Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-10

Wortprotokoll

Dem Bundesrat ist es ein grosses Anliegen, dass die langfristige Ausbauplanung für den Bahnknoten Basel auf einer ganzheitlichen Betrachtung von Personen- und Güterverkehr basiert. Dazu, das kennen Sie, wurde der sogenannte Fünfpunkteplan erarbeitet. Dort werden das Zielbild und die Konfiguration des Knotens Basel festgelegt. Das Bundesamt für Verkehr hat dazu einen entsprechenden Schlussbericht im Mai 2022 publiziert.

Der Ausbau von Kapazitäten für den internationalen Personenverkehr wurde auf Basis der bestmöglichen Annahmen mitberücksichtigt. Die möglichen internationalen Erträge fliessen also in die Bewertung ein. Dies ermöglicht eine zukünftige Infrastrukturentwicklung, die den Anforderungen an den Angebotsausbau im internationalen Personenverkehr gerecht wird.

Im Rahmen der Prüfung der Grossprojekte für die nächste Botschaft zum Ausbau der Bahninfrastruktur, die Botschaft 2026, werden auf Basis des mit dem Fünfpunkteplan ermittelten Zielbilds erste Etappen des Gesamtprojekts mit Herzstück für die Umsetzung geprüft. Ich gehe davon aus, dass diese Prüfung auch ergeben wird, dass wir einen Teil des Herzstücks aufnehmen werden. Wir haben auch bereits gesagt, dass wir uns vorstellen, dass wir ein Gesamtkonzept für das ganze Herzstück in die Botschaft aufnehmen, dieses dann aber aufgrund der hohen Kosten allenfalls in zwei Etappen aufteilen müssen.

Wir benennen eigentlich bereits in der Botschaft 2026, was dann zu folgen hat, um aus Sicht des Bundesrates zu signalisieren, dass wir das ganze Herzstück realisieren wollen - am Schluss liegt es am Parlament. Um die Frage zu beantworten, wie die Bewertung jetzt im Detail technisch genau verläuft, müsste ich Sie ans BAV verweisen, oder wir können uns dazu bei Gelegenheit bilateral austauschen, wenn hier noch zusätzliche Fragen sind.

Ich möchte noch einmal betonen: Wir haben es aktuell mit mehreren Projekten zu tun - jetzt habe ich gerade den Zettel verlegt. Es sind fünf Schwerpunktprojekte, die in der Botschaft 2026 für den Ausbau zur Disposition stehen. Das ist Genf-Lausanne, wo wir Kapazitätserweiterungen machen müssen. Hier wurde jetzt im Ausbauschritt Stand 2023 mit [PAGE 518] dem Tunnel bereits ein wesentliches Projekt aufgenommen. Ferner sind in der Deutschschweiz neben den Projekten Basel und Luzern, die mit hohen Ansprüchen besetzt sind, vor allem die Kapazitätserweiterungen Aarau-Zürich und auch Winterthur-St.[NB]Gallen zu erwähnen. Letztere zwei sind aufgrund der fehlenden Wankkomposition entstanden; die Kapazitäten muss man hier trotzdem erschliessen. Ich sage das einfach deshalb: Wenn Sie mit den Regionen sprechen, ist jedes dieser fünf Projekte in hohem Masse gewollt. Im Jahr 2026 stehen wir letztlich vor der Frage der verfügbaren Mittel.

Der Ablauf war für Sie vielleicht - ich verstehe das - zu wenig konkret; es wäre auch fahrlässig, jetzt bereits sehr konkret zu sein, wenn wir die Überprüfung erst machen. Die Überprüfung läuft jetzt. Wir werden 2025, also im nächsten Jahr, diese Projekte, die dann in den Ausbauschritt 2026 kommen, inklusive Herzstück in die Vernehmlassung geben. Dann können die Regionen entsprechend Stellung nehmen, bevor diese Investitionen 2026 dem Parlament vorgelegt werden. Aber für mich ist klar: Das Herzstück ist eines dieser fünf Projekte. Jetzt müssen wir das einfach hineindrücken, damit allen Regionen auch entsprechend Rechnung getragen wird. Aber es ist für mich ganz klar: Der Knotenpunkt Basel ist ein wichtiger Punkt, gerade auch für den internationalen Personenverkehr.

Eigentlich war am 4.[NB]Juli ein Termin mit dem Verkehrsminister von Grossbritannien angedacht. Ich wollte nach London reisen. Jetzt sind gerade Wahlen, wir müssen es deshalb auf Herbst verschieben. Aber es bestehen hier gute Kontakte nach London. Im Moment besteht erst eine Vision, aber ich möchte sie verwirklichen - es braucht Zeit -: Eine Direktverbindung Basel-London wäre natürlich hochinteressant. Ich will damit einfach signalisieren, dass wir diesem Aspekt in unseren Überlegungen Rechnung tragen.