Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-10

Wortprotokoll

Die von der Interpellantin, Frau Ständerätin Crevoisier Crelier, eben erwähnte Revision des Umweltschutzgesetzes stiess in der Vernehmlassung auf erheblichen Widerstand. Das ist der Grund, weshalb wir per[NB]1.[NB]September 2024 nur einen Teil in Kraft setzen, nämlich das Inverkehrbringen von invasiven Organismen. Dessen sind wir uns bewusst. Der Bund unterstützt aber die Überwachung der Asiatischen Hornisse seit 2017 und finanziert neben dem von der Interpellantin erwähnten Projekt noch weitere Ausbildungsprogramme. Bei der Überwachung und Bekämpfung arbeitet er eng mit der zuständigen kantonalen Fachstelle und mit Expertengruppen zusammen. Seit Mitte April stehen neu bestimmte Biozidprodukte zur Verfügung. Deshalb darf die Asiatische Hornisse nun auch im Siedlungsgebiet und auf allein stehenden Bäumen ausserhalb des Siedlungsgebietes mit Bioziden bekämpft werden. Wir sind also durchaus aktiv.

Aber, Sie haben es gesagt, eine Bekämpfung im Wald ist heute nicht zulässig. Genau das verlangt aber Herr Hegglin mit seiner Motion 23.3998, "Endlich Taten statt schöner Worte bei der Bekämpfung von invasiven Organismen". Die Arbeiten dazu sind im Gange. Trotzdem dauert Ihnen das zu lange. Die Abklärungen brauchen einfach ihre Zeit. Wir gehen davon aus, dass die Verordnungsänderung, die für eine Bekämpfung im Wald erforderlich ist, bis Ende 2025 vorliegen sollte. Ich denke, das zeigt, dass wir das Problem ernst nehmen. Entsprechend setzen wir die Arbeiten daran fort.