Borer Roland · Nationalrat · 2003-05-08
Borer Roland · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2003-05-08
Wortprotokoll
Das Problem - ich habe versucht, das ganz kurz zu erklären - sind nicht die statistischen Zahlen oder die statistischen Angaben, die nicht abgeliefert würden oder die nicht vorhanden wären. Alle Forderungen, die in den Initiativen gestellt werden, auch in den Begründungen der Initiativen, sind realisiert. Die statistischen Zahlen, die gefordert werden, sind vorhanden; die statistischen Zahlen können abgerufen werden. Ob mit diesen Angaben schlussendlich das Richtige gemacht wird und ob diese Zahlen schlussendlich von allen zuständigen Stellen richtig interpretiert werden, das steht auf einem anderen Papier. Aber rein faktisch gesehen ist es so, dass wir die Angaben heute haben. Das BSV hat diesbezüglich in den letzten Jahren enorme Fortschritte gemacht und stellt uns die Zahlen auch zur Verfügung. Aber wenn Sie natürlich sagen, es laufe schlussendlich trotzdem nicht alles richtig, dann kann ich Ihnen - um das abschliessend noch als persönliche Meinung kundzutun - nicht unbedingt widersprechen; da gebe ich Ihnen Recht.