Herzog Eva · Ständerat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, es ist mir eine grosse Freude, heute Herrn Ruslan Stefantschuk, den Präsidenten des ukrainischen Parlamentes, in unserem Saal begrüssen zu dürfen. Wir durften uns bereits im vergangenen Jahr in Prag an der parlamentarischen Krim-Plattform kennenlernen. Ich freue mich, dass wir später am Tag noch Gelegenheit haben werden, uns direkt auszutauschen.

Das Schweizer Parlament und die Werchowna Rada - so nennt sich das ukrainische Parlament - pflegen seit vielen Jahren einen engen Kontakt. In den letzten Jahren, die leider durch den russischen Angriffskrieg gegen Ihr Land geprägt gewesen sind, sind unsere Beziehungen noch enger geworden.

Dieser Krieg ist nicht nur ein Angriff auf einen souveränen Staat, sondern auch ein Angriff auf unsere Werte. Es sind Werte, für die die Schweiz und Europa einstehen und kämpfen müssen: Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und die Verbindlichkeit des internationalen Rechts.

Es ist wichtig, dass wir weiterhin Zusammenhalt demonstrieren und unermüdlich an Lösungen arbeiten, um die Weichen für eine friedliche und souveräne Zukunft der Ukraine zu stellen, insbesondere auch auf parlamentarischer Ebene. Das ukrainische Parlament leistet wichtige Arbeit für die Aufrechterhaltung demokratischer Prozesse - gerade in Zeiten, die diese Strukturen erheblich beanspruchen.

Herr Stefantschuk durfte gestern in Lausanne im Namen der Werchowna Rada die Goldmedaille der Fondation Jean Monnet pour l'Europe entgegennehmen, für das herausragende Engagement des ukrainischen Parlamentes zur Aufrechterhaltung der Demokratie und der Menschenrechte.

Die Mitglieder des Rates, die sich aus erster Hand über die Lage in der Ukraine informieren möchten, sind herzlich eingeladen, sich um 13 Uhr im Zimmer 301 für ein offenes Gespräch mit Herrn Stefantschuk einzufinden.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Delegationsmitglieder, lassen Sie mich im Namen des Ständerates unsere andauernde Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern [PAGE 581] aussprechen. Unsere Unterstützung für eine freie und demokratische Ukraine ist ungebrochen.

Ich heisse Sie noch einmal herzlich in der Schweiz willkommen und wünsche Ihnen erfolgreiche Gespräche hier in Bern. (Beifall)