Glättli Balthasar · Nationalrat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Sie haben den Rahmen geöffnet, und ich stelle die Frage in diesem Rahmen; das sollte erlaubt sein.

Sie haben gesagt, der Bundesrat gebe Vollgas, z.[NB]B. beim Klima- und Innovationsgesetz. Ich habe gefragt, wann Artikel 10 des Klima- und Innovationsgesetzes, vor einem Jahr mit fast 60 Prozent angenommen, umgesetzt wird. Artikel 10 lautet: Der Bund ist Vorbild bei netto null[NB]bis[NB]2040.[NB]Antwort[NB]des[NB]Bundesrates: Die Vernehmlassung kommt im Sommer 2025. (Zwischenruf des Präsidenten: Die Frage bitte!) Ist das Vollgas beim Klimaschutz, Herr Bundesrat?