Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Ich möchte noch rasch ausführen, weshalb ich Ihnen beantragen möchte, gemäss Minderheitsantrag die Motion abzulehnen, obwohl ich sie im Nationalrat noch unterstützt hatte.

Ich finde, wir sollten die Entscheide, die wir getroffen haben, und die Verordnungsanpassungen, die in der Zwischenzeit erfolgt sind, bei unseren Überlegungen berücksichtigen. Wir alle teilen das Ziel des raschen Zugangs, auch zu Orphan Drugs, welche seltene Krankheiten, sogenannte Orphan Diseases, betreffen. Es ist völlig klar, dass wir einen möglichst raschen, unbürokratischen Zugang haben wollen. Die Frage ist aber: Was ist bis jetzt alles passiert?

Bei der Abstimmung zum Kostendämpfungspaket vorhin war ganz klar, dass wir die Vergütung ab Tag null wollen. Das ist eine wesentliche Verbesserung für den Zugang und für die in der Motion erwähnten Patientinnen und Patienten. Wir haben aber in der vorangehenden Beratung auch entschieden, dass wir die beiden Verfahren - die Wirksamkeitsprüfung bei Swissmedic und die relative Wirksamkeitsprüfung beim BAG - beibehalten wollen. Deshalb wäre es ein[NB]Widerspruch,[NB]wenn wir jetzt dieser Motion zustimmen würden.

Weiter gibt es viele Anpassungen in der KLV und der KVV, welche den raschen Zugang und die Zugangsgerechtigkeit verbessern. Schliesslich gibt es die Einzelfallvergütung in den Artikeln 71a bis 71d KVV. Diese Einzelfallvergütung bleibt ja bestehen, und diese garantiert in diesem ganzen Strauss von Möglichkeiten, dass auch der rasche Zugang zu Medikamenten, die noch gar nicht zugelassen oder gelistet sind, möglich ist.

Ich glaube, diese Motion ist zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr nötig, und ich bitte Sie, mit der Minderheit zu stimmen und die Motion abzulehnen.