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Wortprotokoll

Ich habe heute nochmals das Vergnügen, eine Motion meiner Kollegin Meret Schneider, die leider nicht wiedergewählt wurde, vertreten zu dürfen. Es geht hier darum, dass wir unsere Exzellenz strategisch nutzen. Wir sind stolz auf den Forschungsplatz Schweiz. Wir sind stolz auf das, wovon wir immer sagen, es sei der Rohstoff, den wir in der Schweiz hätten, nämlich die graue Masse der Hirne, und wir sind auch stolz auf unsere exzellente Forschung, auch auf jene auf universitärer Ebene.

Der Bundesrat macht es sich aus meiner Sicht in seiner Antwort etwas einfach. Er sagt: Wir finden es wichtig, dass man hier einen Schwerpunkt setzt. Er sagt auch, dass die Wissenschaft eine zentrale Rolle bei der Erreichung der Klima- und Biodiversitätsziele spielt, auch zur Bewältigung der Herausforderungen der Energiewende. Er sagt dann auf der einen Seite, er verfolge einen Bottom-up-Ansatz; das heisst, von unten muss bestimmt werden, was geforscht wird. Okay, könnte man sagen, das heisst, er nimmt gar keinen Einfluss. Auf der anderen Seite aber argumentiert und sagt er dann: Wir haben ja schon einen Schwerpunkt, nämlich dieses Transversalthema Nachhaltigkeit; dazu gehören natürlich auch die drei Punkte Klimaschutz, Energiewende und Biodiversität.

Einerseits will er also nichts gestalten, und andererseits verweist er darauf, dass er eben doch gestaltet. Ich meine, das ist ja auch eine Spannung, die man offen ansprechen darf. Wissenschaft muss frei sein. Wissenschaft soll nicht einfach quasi im Auftrag und auf Anweisung der Politik die Wahrheit finden. Aber die Wissenschaftsfreiheit ist absolut gewahrt, wenn wir sagen, in welchen Bereichen Schwerpunkte gesetzt werden sollen.

Genau das macht der Bundesrat. Er greift nicht ein, er schreibt nicht vor: Ihr müsst genau über das und das forschen. Aber er setzt den Schwerpunkt Nachhaltigkeit. In dieser Logik, das muss ich jetzt ehrlich sagen, verstehe ich es dann nicht, weshalb der Bundesrat nicht sagt: Wir setzen hier nicht nur einen Schwerpunkt in der Breite durch dieses Transversalthema Nachhaltigkeit, sondern wir priorisieren das auch.

Letztlich geht es um die grösste Mehrfachherausforderung, der wir im Moment gegenüberstehen. Es geht um den Schutz unserer Lebensgrundlagen. Es geht um den Schutz des Klimas. Es geht um die Energiesicherheit. Da haben wir auch [PAGE 1288] schon in Abstimmungen ganz klar das Signal der Bevölkerung erhalten, dass hier ein sehr wichtiges Gut zur Debatte steht.

In dem Sinne nochmals der Appell: Helfen Sie dem Bundesrat, dass er die Exzellenz, die wir in der Forschung haben, zielgerichtet nutzt und dass er sich mit einem Schwerpunkt zur Bewältigung der grössten Herausforderungen der Menschheit einsetzt.