Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-06-03

Wortprotokoll

Ich beantworte diese Frage sehr gerne.

1. Es dürfte in diesem Saal ja wohl nicht bestritten sein, dass uns die Verfassung einen dreigliedrigen Auftrag erteilt. Zu diesem Auftrag gehört auch die Verteidigungskompetenz des Landes. Diese Kompetenz ist zu gewährleisten, und zwar jetzt und auch in der ferneren Zukunft, und das haben wir mit einer möglichst hohen Autonomie zu machen.

2. Wir ersetzen hier 40-jährige Waffensysteme, Waffensysteme, die im Moment noch im Einsatz stehen. Es sind heute noch F/A-18 in der Luft, die mit diesen Systemen bestückt sind. Diese Systeme sind nicht nur und ausschliesslich für diesen Luftkampf bestimmt. Diese Raketen gehören zu den möglichen Abwehrsystemen dieses Kampfsystems. Seit letztem Donnerstagmorgen um 08.00 Uhr sind sie im Einsatz. Wir sind von Zeit zu Zeit genötigt, alte und veraltete Systeme mit dem Risiko von zu hohen Fehlerquoten zu [PAGE 773] ersetzen, und das tun wir hier - wir hatten in den letzten Jahren ähnliche Beschaffungen in anderen Bereichen. Das Helmvisier gehört in den Verteidigungsauftrag und zur eigenen Autonomieaufgabe. Wir sind deshalb der Überzeugung, dass diese Beschaffung durch den ersten Armeeauftrag der Verteidigungsfähigkeit gedeckt respektive sogar gefordert ist.