Rösti Albert · Bundesrat · 2024-09-09

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat zur nationalrätlichen Vorlage Stellung bezogen und diese auch unterstützt. Er unterstützt hier den Antrag der Minderheit.

Die Unterschiede zwischen den zwei Anträgen sind relativ filigran, deshalb möchte ich den Entscheid schon Ihnen überlassen. Es ist so, dass die Minderheit das Beschwerderecht bei Isos-Ortsbildern, also bei schützenswerten Ortsbildern von nationaler Bedeutung, einschränkt. In den Erläuterungen zum Isos verweisen wir auch darauf, dass es bei den Isos-Ortsbildern nur um jene mit Erhaltungsziel A, also um diejenigen mit hohem Schutz, geht. Dafür ermöglicht es die Minderheit, auch kommunale und kantonale Ortsbilder zu schützen. Das ist sicher ein mögliches und gezielteres Vorgehen, deshalb kann der Bundesrat das unterstützen. Aber es ist von der Umsetzung her durchaus auch etwas komplexer, das muss ich sagen. Die Regionen müssten dann in der Verordnung auch geregelt werden, während hier der Antrag der Mehrheit eigentlich klar ist: Er bezieht sich einfach auf alle Ortsbilder von nationaler Bedeutung.

Welcher der beiden Anträge flächenmässig mehr Schutz bietet, könnte ich hier jetzt nicht sagen. Aber es ist klar, der Minderheitsantrag lässt einen gezielteren, differenzierteren Schutz zu, da er auch bei Ortsbildern von kantonaler oder kommunaler Bedeutung greift.

Der Bundesrat hat sich hier für den Antrag der Minderheit ausgesprochen.