Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2024-09-12

Wortprotokoll

Nur ganz kurz zur Einordnung: Meine Minderheit II übernimmt eigentlich den gesamten Zahlungsrahmen für die vier Jahre gemäss Bundesrat, gemäss der Mehrheit der FK und auch gemäss der Mehrheit Ihrer WBK; das sind 2,916 Milliarden Franken.

Wie es der Kommissionssprecher schon angedeutet hat, ist es einfach so, dass wir hier, mit dieser Stop-and-go-Geschichte, eine Situation schaffen, die für die Institutionen schwierig sein kann, da es eben diesen Rückschritt auf 2025 gibt. Was kann das auslösen? Wenn eine Institution das ausgleichen möchte, dann muss sie entweder auf eigene Reserven verzichten oder bei Projekten umschichten, damit es eben eine gewisse Kontinuität gibt. Deshalb hatte meine Minderheit II die Idee dieses Absatzes 2, ohne die Budgethoheit unseres Parlamentes einschränken zu wollen; diese bleibt selbstverständlich gewahrt. Wir werden die genauen Beträge in diesem Prozess festlegen und möchten hier den Institutionen, den Bildungsverantwortlichen einfach mit Jahresanteilen doch eine gewisse Planungssicherheit geben, damit sie einen Richtwert erhalten. Dadurch können wir ihnen auch ein bisschen Verlässlichkeit geben. Ich glaube, das wäre wichtig und könnte hier auch die Situation des Stop-and-go abmildern.

Der Antrag kommt dann an einer anderen Stelle wieder, aber ich konnte hier erklären, was das Prinzip, die Idee dahinter ist. Der Kommissionssprecher hat der Transparenz halber auch deklariert, dass ich diese Minderheit von ihm übernommen habe.