Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2024-09-12

Wortprotokoll

Der ETH-Rat hat ja verschiedene Schwerpunkte und Ziele definiert, damit der ETH-Bereich weiterhin der Schweizer Wirtschaft, der Gesellschaft bestmöglich dienen, international an der Spitze bleiben und auch zur Lösung der drängendsten Herausforderungen, die wir sehen, beitragen kann. Damit eben die ETH diese Herausforderungen meistern können, haben sie dem Bundesrat einen Zahlungsrahmen von 12,222 Milliarden Franken für diese vier Jahre beantragt. Der Bundesrat hat den Zahlungsrahmen um mehr als eine Milliarde Franken auf 11,116 Milliarden Franken gekürzt. Jetzt reden wir dank meiner Minderheit darüber, ob[NB]wir[NB]diesen[NB]noch[NB]um[NB]100[NB]Millionen[NB]Franken[NB]erhöhen[NB]sollen.

Sie können auch den Materialien entnehmen, dass der Bundesrat diese Erhöhung durchaus als gerechtfertigt und auch als notwendig erachtet, um die Ziele, die uns mit den ETH verbinden und die wir gemeinsam verfolgen, erfüllen zu können. Aber die ETH sollen das gemäss Bundesrat aus den eigenen Reserven nehmen. Das ist in mehrerer Hinsicht etwas stossend, etwa deshalb, weil man eine angespannte Finanzlage so löst, indem man Eignerinstitutionen dazu drängt, aus ihren eigenen Reserven Geld zu nehmen. Die Reserven sind ja nicht einfach dafür da, sondern die Reserven sind dazu da, auf Herausforderungen, auf neue Forschungsprojekte reagieren zu können. Es sind lediglich 300 Millionen Franken ungebunden und eben für diese originäre Reservehaltung vorgesehen. Und von daher erachten es der Nationalrat und auch meine Minderheit, die ich Ihnen zu unterstützen vorschlage, als gerechtfertigt, dass wir um diese 100 Millionen Franken erhöhen für die ETH, damit sie eben auch den Handlungsspielraum, die Agilität, die wirklich zentral ist, beibehalten können.

Der Kommissionssprecher hat es angesprochen: Mein Minderheitsantrag will bei Absatz 2 den Gesamtbetrag in vier Jahresanteile aufsplitten, damit eben diese vorgesehene und doch erhebliche Kürzung auf nächstes Jahr von über 100 Millionen Franken aufgefangen und der Betrag etwas geglättet werden kann. Damit es auch hier wieder mehr Planungssicherheit für die ETH gibt, beantrage ich Ihnen bei Absatz 2, den Betrag des Bundesrates plus 100 Millionen Franken einzufügen, was der Fassung des Nationalrates entspricht, und geglättete Jahresanteile festzulegen. Natürlich zählt am Schluss das, was dann im Budget gesprochen wird.

Ich danke Ihnen, wenn Sie meiner Minderheit folgen.