Decurtins Walter · Nationalrat · 2003-06-05

Wortprotokoll

Ich habe zwar das Gefühl, ich führe hier ein Selbstgespräch, aber ich rede dennoch weiter.

Ich spreche zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft und vor allem zur regionalen Wirtschaft. Es ist da eine Entwicklung im Gange, die mir einmal als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission, aber auch als Vertreter einer Randregion Sorge macht. Ich stamme aus dem Kanton Graubünden, das hört man an meiner Sprache. Dieser Kanton deckt 18 Prozent der Fläche der Schweiz ab, hat aber nur einen Bevölkerungsanteil von 2,5 Prozent. Ich mache keine Motion für die Umverteilung der Nationalräte nach Fläche! Aber: Die Entwicklung, die im Gange ist, macht mir Sorge, vor allem in Bezug auf den Abbau von Arbeitsplätzen in den Regionen.

Ich denke an die Post: Briefpostzentrum in Chur, Post überhaupt; wahrscheinlich muss das so sein. Ich denke an den öffentlichen Verkehr: Man hat grösste Mühe bei der Rhätischen Bahn (Erneuerung von Rollmaterial, Unterhalt der Linie). Ich denke an die Armeereform: Diese muss wahrscheinlich sein, wir haben ja darüber abgestimmt, aber ich denke an bestimmte Regionen, z. B. ans Urserental oder die Gemeinde Schanf in der Engiadina Ota: Sie haben sich früher für das Militär entschieden, und jetzt lässt man sie im Stich. Ich denke an die Wohnbauförderung im Berggebiet: Da steigt der Bund aus, la Confédération s'absente. Weitere Stichworte sind: Landwirtschaft, Vergrösserung der Betriebe, d. h. immer weniger Leute; Abbau im Sektor Meliorationen; auch die neue Klassierung der Strassen, d. h. Rückstufung, verschiedene Strassen in Graubünden - wir hatten jetzt die Vernehmlassung - fallen aus dem Grundnetz und auch aus dem erweiterten Grundnetz. Der Bund kommt nicht mehr für die Investitionen auf.

Monsieur le Président de la Confédération, comme vous avez toujours réponse à toutes les questions, j'ai une question à vous poser. Que voulons-nous faire? Voulons-nous introduire la taxe de passage, à Coire par exemple, pour aller à Lenzerheide; à Disentis, pour passer le col du Lukmanier afin d'aller à Olivone au Tessin?

Nein, Spass beiseite, wir wollen nicht wieder einen Strassenzoll einführen. Aber es gibt doch zur Sorge Anlass. Wie können wir in Zukunft die Infrastruktur erhalten, wenn der Bund überall aussteigt? Die Frage ist folgende: Entsteht in der Schweiz eine Entsolidarisierung? Ich glaube nicht. Wir haben einen Lichtblick in dieser Situation, und ich will diesen Lichtblick auch einmal erwähnen und dem Bund für die Hilfe nach dem Unwetter in meiner Region, im Kanton Graubünden, danken.

Was man da für die Gemeinden Rueun, Schlans und Trun gemacht hat, war vorbildlich. Sogar ein Mitglied des Bundesrates, Bundesrat Schmid, ist mit dem Helikopter gekommen. Das hat uns schon Mut gemacht, das hat uns schon getröstet, denn das sind unglaubliche Dimensionen. Nur um die Dimensionen zu veranschaulichen: Wir schaffen jetzt seit Monaten 1000 Kubikmeter Material pro Tag weg! Auch Folgendes muss man sagen: Auch ein Chefbeamter, ein Mitglied des Bundesamtes für Wasser und Geologie, Andreas Götz, ist - mit der Bahn - nach Trun gekommen. Er ist dort aus der Rhätischen Bahn ausgestiegen und hat am Abend in einem zum Bersten vollen Saal gesagt, vom Bund her lasse man uns nicht im Stich. Das hat uns Mut gemacht! Zuerst, wenn sich solche Sachen ereignen, ist man irgendwie entmutigt und fragt sich, ob man denn noch hier bleiben soll: im Winter Lawinen, im Sommer Rüfen. Dann aber diese Hilfe, das möchte ich auch einmal öffentlich sagen, dafür möchten wir dem Bundesrat wirklich danken.