preparatory:AB 345475

Wortprotokoll

Der Punkt ist folgender, Herr Pult: Die SBB sagen selbst, dass gar nicht mehr Geld verbaut werden kann. Das ist der springende Punkt! Und ja, Sie haben recht, dass die Bahnen - nicht nur die SBB, sondern auch die anderen Bahnen - in der Kommission gesagt haben, dass sich der Zustand der Fahrspuren zwar nicht verbessern wird, aber dass sie mit den vorgeschlagenen Geldern [PAGE 1786] einigermassen leben können. Es ist richtig, dass wir den Zustand insgesamt nicht verbessern werden. Was soll man nun aber tun? Sie können die 500 Millionen Franken durchwinken, woraufhin die Projekte aus anderen Gründen scheitern: weil sie nicht fertig sind, weil es Einsprachen gibt usw. Also, eine Erhöhung um 500 Millionen Franken ist jetzt nicht seriös, und es ist auch nicht seriös, dass die Verantwortlichen der SBB dem Verkehrsminister nun so in den Rücken fallen.