Burkart Thierry · Ständerat · 2024-09-24

Wortprotokoll

Ich mache Ihnen ebenfalls beliebt, hier der Minderheit zu folgen, aus Gründen, wie sie der Minderheitssprecher, Kollege Hurni, bereits ausgeführt hat. Aber zusätzlich möchte ich auch zu bedenken geben, dass doppelt gemoppelt nicht immer gut ist. Hier möchte man eigentlich eine Aufgabe, die bereits die Wettbewerbskommission (Weko) hat, zusätzlich der Railcom zuführen. Die Folge davon ist aber nicht, dass es besser wird; die Folge davon ist, dass man zwei Behörden hat, die dafür zuständig sind, dieselbe Frage zu klären. Hier haben wir meines Erachtens in der Kommission zu wenig detailliert abgeklärt, was das dann zur Folge hätte. Wie würden die Behörden damit umgehen, dass man an zwei Behörden gelangen kann, an die Railcom und gleichzeitig an die Weko? Was ist, wenn man an die eine Behörde gelangt? Was ist, wenn man an die andere gelangt? Was ist, wenn man an beide gelangt? Hier bräuchte es meines Erachtens zwingend zusätzliche Abklärungen, wenn man denn eine solche Regelung vorsehen wollte.

In diesem Sinne, glaube ich, tun wir als Rat gut daran, hier dem Bundesrat zu folgen, der sich hier ja die entsprechenden Überlegungen gemacht hat. Wir würden hier die Sache verschlimmbessern. Ich meine, wir sollten beherzigen, dass gut gemeint nicht immer gut ist.

In diesem Sinne lade ich Sie ein, der Minderheit zu folgen.