Michel Matthias · Ständerat · 2024-09-25

Wortprotokoll

Beim Bundesbeschluss 5, Sie mögen sich erinnern, hat der Ständerat beim letzten Entscheid zu Artikel 4 Absatz 2bis einen Betrag von maximal 50 Millionen Franken reserviert bzw. die Hochschulkonferenz eingeladen, diese 50 Millionen Franken für die Stärkung der Ausbildung in der Humanmedizin einzusetzen. Hier beantragen wir nun einstimmig, uns dem Nationalrat anzuschliessen und einen Betrag von 25 Millionen Franken festzulegen.

Wir erachten dies nach wie vor als wichtiges politisches Signal an die kantonalen Universitäten, an die Kantone, an die Hochschulkonferenz, welche über diese projektgebundenen Beiträge verfügt. Dieser Betrag wird aber ehrlicherweise nicht ausreichen, um die politisch gewollte Stärkung der Ausbildung in der Humanmedizin ausreichend zu bewerkstelligen. In diesem Bereich haben wir ja diese Woche, Sie mögen sich erinnern, eine Motion angenommen, die Motion [PAGE 922] Roduit 23.3293, "Numerus clausus. Schluss mit dem Ausschluss von Medizinstudierenden aufgrund anderer Kriterien als Kompetenzen und Qualität", welche den Zugang zur Ausbildung und die Verfügbarkeit von Studienplätzen reformieren will. Das ist eine separate Piste. Dafür braucht es nicht nur strukturelle Überlegungen, sondern wahrscheinlich auch eine finanzielle Unterlegung. Aber hier sei mit diesen 25 Millionen Franken einfach mal ein erster Eckstein gesetzt.

Es gibt auch hier keinen Minderheitsantrag.