Hurter Thomas · Nationalrat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Ich bitte Sie im Namen der Minderheit, diese Motion abzulehnen. Bereits in der Sicherheitspolitischen Kommission wurde sie nur sehr knapp angenommen, nämlich mit 11 zu 10 Stimmen.

Warum bitte ich Sie hier im Namen der Minderheit, die Motion abzulehnen? Grundsätzlich müssen wir das Anliegen absolut unterstützen. Die Sicherheit im Weltraum ist sehr wichtig. Auch die Kooperationen im Bereich Weltraum sind sehr wichtig; das haben wir in diesem Rat auch mit der Annahme der Armeebotschaft anerkannt, nämlich beim Bundesbeschluss[NB]1. Insofern gewichten wir das Anliegen sehr hoch, und es ist auch in Zukunft sehr wichtig. Trotzdem muss ich darauf hinweisen, dass diese Kooperation mit der ESA bereits heute stattfindet. Wir arbeiten an Weltraumprogrammen mit, wir sind Mitglied der ESA, wir sind bei den ESA-Programmen mit dabei. Insofern bietet diese Motion überhaupt keinen Mehrwert.

Es gibt noch einen anderen Punkt. Wenn man wirklich eine starke Kooperation eingehen möchte, dann müsste man vielleicht eine Kooperation mit der Nasa und den USA suchen. Denn nicht zuletzt auch Weltraumexperten der ETH Zürich haben gesagt, dass die EU diesbezüglich noch zu wenig innovativ unterwegs und die Nasa hier schon viel weiter sei. Insofern wäre eine Kooperation mit der Nasa vielleicht angebrachter.

Ich bitte Sie also im Namen der Minderheit, diese Motion abzulehnen. Noch einmal: Wir haben diese Kooperationen bereits heute. Sie funktionieren sehr gut, und wir benötigen diese Motion nicht.