preparatory:AB 346827

Wortprotokoll

Besten Dank, Kollege Wasserfallen, für diese Frage, die eigentlich eher eine Feststellung ist, und zwar eine richtige Feststellung. Ich muss Ihnen aber sagen: Hier glaube ich den Unterstützern der Initiative sogar, dass sie die Förderung nach sieben Jahren abstellen möchten, weil sie eben eine ganz andere Intention verfolgen. Sie wollen vorschreiben, wie man zu wirtschaften hat. Und das ist das, was wir in der Kommission immer wieder diskutiert und immer wieder gesehen haben: Sobald man beginnt, irgendwo zu fördern, entstehen an einem anderen Ort Probleme und Ungerechtigkeiten. Förderungen, Subventionen sind immer marktverzerrend. Und das ist in diesem Bereich nicht richtig. Gerade weil wir einen Strukturwandel haben, müssen wir den Medien die Rahmenbedingungen geben, die es ermöglichen, dass sie sich so weiterentwickeln können, wie es die Kunden möchten und wie sie es möchten, und dass sie Gewinn schreiben. Das ist unsere Aufgabe, nicht mehr und nicht weniger.