Rösti Albert · Bundesrat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Chère Madame la conseillère nationale Klopfenstein Broggini, c'est un postulat intéressant. Malheureusement, je ne peux pas le soutenir, parce que cela relève de la compétence des cantons. Dans les cantons, je pense que la porte est ouverte.

Dem Bundesrat ist die Stärkung der Energieeffizienz zur Stützung der Versorgungssicherheit natürlich ein wichtiges Anliegen, und Sie sagen es richtig: Die Heizungen sind ein wichtiger CO2-Emittent. Hier können wir ansetzen.

Aber auch hier verweise ich auf die Kompetenz der Kantone gemäss Artikel 89 Absatz 4 der Bundesverfassung. Was wir aber feststellen, ist, dass die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich seit 2014 ja das freiwillige Modul 8, die Betriebsoptimierung, enthalten. Darunter fällt auch die Heizungsoptimierung. Bis 2023 haben gemäss dem Bericht über den Stand der Energie- und Klimapolitik in den Kantonen acht Kantone dieses Modul in ihre kantonalen Erlasse aufgenommen. 2022 waren es noch fünf. Es geht also etwas vorwärts, und es bewegt sich in die von Ihrem Postulat gewünschte Richtung. Der Bundesrat ist der Meinung, dass wir hier mit einem neuen Bericht nichts mehr beitragen können, aber er sieht durchaus die notwendigen Massnahmen.