Amherd Viola · Bundesrat · 2024-12-02

Wortprotokoll

Die drei verbleibenden Differenzen im Bundesbeschluss 1 wurden von der Kommissionssprecherin detailliert und sehr gut dargelegt. Da will ich in der Sache nichts ergänzen. Nur so viel, sie hat auch das richtig gesagt: Aus unserer Sicht wären diese Ergänzungen nicht notwendig gewesen. Sie stören aber auch nicht, weil sie sowieso in die Richtung gehen, in die wir arbeiten. Deshalb bitte ich Sie, hier Ihrer Kommission und damit auch dem Nationalrat zu folgen. Damit wären die Differenzen bereinigt und der Bundesbeschluss 1 definitiv genehmigt; das wäre wichtig.

Es handelt sich um die erste fähigkeitsbasierte Armeebotschaft, die dem Parlament vorgelegt wurde. Das ist ein Paradigmenwechsel. Erstmals kann sich das Parlament auch zur strategischen Ausrichtung der Armee äussern, und ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie das jetzt bereinigen. Dann sind die Eckwerte so beschlossen, wie sie dem Bundesrat vom Departement vorgeschlagen wurden.

Der Bundesrat hat diese Strategie unterstützt, und das tut jetzt auch das Parlament. Damit hat die Armee eine Planungssicherheit für die nächsten zwölf Jahre. So etwas hat es noch nie gegeben. Bis jetzt hat man sich, wenn ich das so profan sagen darf, jährlich von einer Armeebotschaft zur anderen gehangelt. Jetzt haben wir hier mit den Eckwerten, in denen die strategische Ausrichtung der Armee klar festgehalten wird, eine Planungssicherheit auf zwölf Jahre hinaus. Darauf stützen sich dann in den nächsten Jahren auch die Rüstungsprogramme, die Beschaffung von Armeematerial usw. Damit geben Sie die Marschrichtung vor.

Ich habe zu diesem Bundesbeschluss 1 nichts weiter zu ergänzen. Ich erlaube mir, kurz noch etwas zum Zahlungsrahmen zu sagen, der ja auch noch behandelt wird. Dort gibt es einen vom Beschluss des Nationalrates abweichenden Antrag Ihrer Kommission, und es liegt auch noch ein Einzelantrag vor. Wie bereits in der Kommission äussere ich mich auch hier nicht zu diesen Anträgen. Der Bundesrat hat einen anderen Zahlungsrahmen beschlossen, und deshalb äussert er sich hier nicht zum Beschluss des Nationalrates oder zum Antrag Ihrer Kommission und auch nicht zum Einzelantrag.