Amherd Viola · Bundesrat · 2024-12-02

Wortprotokoll

Dans sa motion, le conseiller aux Etats Salzmann demande que la Patrouille Suisse continue d'exister en tant que formation de jets et veut, pour cela, continuer à exploiter les F-5 Tiger. Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion, parce qu'elle engendre des coûts élevés, qu'elle compromet l'introduction du F-35A et donc la transformation des Forces aériennes en une force partielle de l'armée disposant d'une capacité de défense. L'exploitation de la flotte de F-5 dans le cadre actuel pour 10 années supplémentaires entraînerait des coûts d'un peu moins d'un demi-milliard de francs.

Mit einem Fokus auf die Patrouille Suisse könnte die Flotte auf zwölf Maschinen reduziert werden. Der zehnjährige Betrieb dieser verkleinerten Flotte würde voraussichtlich rund 300 Millionen Franken kosten. Davon wären etwa 280 Millionen oder jährlich 28 Millionen Betriebskosten. Diese Betriebskosten setzen sich zusammen aus Unterhalt, 20 Millionen, Treibstoffkosten, etwa 2 Millionen, und Personalkosten von maximal etwa 6 Millionen Franken. Zusätzlich[NB]müssten[NB]Investitionen wie der Bau von Unterständen für den Betrieb und die Instandhaltung getätigt werden; die heutige Infrastruktur ist nicht für den parallelen Betrieb von F-35A, F/A-18, PC-21 und F-5 angelegt. Erfahrungsgemäss dürfte dies um die 20 Millionen Franken kosten.

Nach 2027 wird für den Weiterbetrieb der Flotte eine einmalige Investition in Avionik und neue Schleudersitze nötig. Voraussichtlich werden die Kosten in einer Bandbreite zwischen 9 und 15 Millionen Franken liegen. Diese Modifikationen an der F-5-Flotte könnten die Patrouille Suisse für bis zu zwei Jahre grounden. Die Jets müssen umgebaut und wieder für den Flugbetrieb zertifiziert werden. In dieser Kostenschätzung von rund 300 Millionen Franken sind unvorhergesehene Instandhaltungskosten nicht enthalten.

Herr Ständerat Salzmann verweist in seiner Motion darauf, dass der F-5 neben der Patrouille Suisse weitere Aufgaben der Luftwaffe erfüllt und auch in Zukunft erfüllen kann. Die Luftwaffe konnte insbesondere bei der Entlastung des F/A-18 viele Jahre vom Zusatznutzen des F-5 profitieren. Dieser Zusatznutzen ist heute aber kaum noch gegeben; der[NB]Bundesrat[NB]ist in seiner Stellungnahme zur vorliegenden Motion darauf eingegangen. Ich werde daher nur auf den Aspekt der Zieldarstellung als Aggressor im Rahmen von Luftkampfübungen näher eingehen.

Zur Zieldarstellung kann der F-5 Tiger heute keinen wirksamen Beitrag mehr leisten: Aufgrund der veralteten Systeme muss er bei der Zieldarstellung grösstenteils von der Bodenleitstelle oder von einem F/A-18 geführt werden. Für eine [PAGE 1000] glaubhafte Zieldarstellung müssten, vorsichtig geschätzt, 80 Millionen Franken in die zwölf F-5 investiert werden. Zu den 2 Millionen Franken, die für die Patrouille Suisse aufgewendet würden, kämen jährlich 3 Millionen Franken zusätzliche Treibstoffkosten. Mit diesen Investitionen könnte der F-5 aber für einen Jet wie den F-35A nur beschränkt einen Aggressor darstellen.

Der zukünftige Einsatz der Schweizer Luftwaffe wird nicht primär auf die Bedrohung durch gegnerische Kampfflugzeuge ausgerichtet sein. Vielmehr wird es darum gehen, zusammen mit Systemen der bodengestützten Luftverteidigung zu wirken und die eigenen Bodentruppen mittels Luftaufklärung und Erdkampf zu unterstützen. Die Simulationsumgebung, die Zieldarstellung durch eigene F-35A und die Teilnahme an internationalen Übungen bieten effiziente Ausbildungs- und Trainingsmöglichkeiten ohne zusätzliche Investitionen in eine Jetflotte.

Zusammengefasst: Wenn der F-5 nach 2027 für weitere zehn Jahre fast ausschliesslich als Jet für die Patrouille Suisse weiterbetrieben werden soll, dann würde dies für die zwölf Flugzeuge rund 300 Millionen Franken kosten. Sollten diese zwölf F-5 noch zusätzliche Serviceleistungen erbringen, z.[NB]B. als Aggressor, dann würden die Investitionen und weiteren Betriebskosten über 100 Millionen Franken zusätzlich betragen. Für über 400 Millionen Franken hätte man dann eine F-5-Flotte, die jedoch nur einen Teil des Bedrohungsspektrums und der Trainingsbedürfnisse abdecken kann. Diese Summen sind aber in der Finanzplanung der Armee nicht vorgesehen. Der Weiterbetrieb des F-5 würde Ressourcen binden, die für die reibungslose Einführung des F-35A sowie dafür benötigt werden, die Armee verteidigungstauglich zu machen. Zusätzlich zu den Einsatzformen Luftkampf und Luftpolizeidienst werden vier Fähigkeiten eingeführt, die ausgebildet werden müssen. Der F-35A wird von drei und nicht, wie die F/A-18, von zwei Flugplätzen aus betrieben. Der heutige Personalbestand muss den Betrieb dennoch sicherstellen können. Zudem muss die Luftwaffe ihre Aufgaben auch während der Einführungsphase des F-35A jederzeit erfüllen können.

Payerne wird Ausbildungs- und Trainingsstandort sein. Darum übernimmt ab 2027 der Standort Emmen, welcher heute den F-5 betreibt, den Betrieb der F/A-18. Das Personal von Emmen wird seit diesem Jahr auf diese Aufgabe vorbereitet und steht für den Betrieb des F-5 ab 2026 nicht mehr zur Verfügung. Zudem werden zwischen 2027 und 2029 Piloten und Bodenpersonal für Umschulungen und Testaktivitäten in den USA gebunden sein.

Nur dank einer über 50-prozentigen Reduktion der Flugbewegungen konnte mit den Flugplatzanstössergemeinden eine Einigung bezüglich der Objektblätter Sachplan Militär und Betriebskonzept gefunden werden. Eine Reduktion der knapp bemessenen Anzahl Flugbewegungen des F-35A zugunsten eines Aggressoreinsatzes des F-5 wäre nicht im Sinne der Stärkung der Gesamtverteidigung. Der Bundesrat hält daher Investitionen in Höhe von rund 300 Millionen Franken in eine Jet-Kunstflugstaffel bzw. von über 400 Millionen Franken in eine in ihren Leistungen limitierte Service-Jet-Flotte für verfehlt.

Es ist unbestritten, dass die Patrouille Suisse einen Nutzen als Aushängeschild der Luftwaffe und der Armee hat; sie gefällt übrigens auch mir. Eine Kunstflugstaffel der Schweizer Luftwaffe soll deshalb, wenn immer möglich, weiterbetrieben werden und weiterbestehen. Heute scheint die[NB]sinnvollste[NB]und[NB]günstigste Lösung für den Fortbestand einer Kunstflugstaffel der Luftwaffe die Nutzung eines kostengünstigeren und emissionsärmeren Turbinenpropellerflugzeugs zu sein.

Warum haben wir das Konzept noch nicht im Detail erarbeitet? Weil Ihr Entscheid noch ausstehend ist. Wir arbeiten nicht ein Detailkonzept für eine neue Kunstflugstaffel aus, bevor Sie entschieden haben, die aktuelle Patrouille Suisse einzustellen. Was hätten Sie mir gesagt, wenn ich so ein Konzept jetzt schon vorgelegt hätte? Sie hätten gesagt, dass ich Ihre Arbeit nicht ernst nehmen würde; aber das mache ich natürlich. Wir haben aber schon Ideen angeschaut, und es gibt gute Ideen, eben mit dem Turbinenpropellerflugzeug. Und sollten Sie jetzt dem Bundesrat folgen, werden wir diese Arbeiten sofort in Angriff nehmen und vertiefen.

Ich bitte Sie, dem Antrag des Bundesrates zuzustimmen.