Wyss Sarah · Nationalrat · 2024-12-03

Wortprotokoll

Lassen Sie mich zu Beginn einige Worte zur Armee und zu ihren Finanzen verlieren, denn wir haben im laufenden Jahr sehr viel von der Armee gehört - Wahres, aber auch weniger Wahres. Zu Beginn sprach der Armeechef von einem Liquiditätsengpass; er sprach relativ lange von diesem Liquiditätsengpass, doch es war keiner. Der Ständerat nahm letzten September in der Herbstsession die Motion Dittli 24.3605 an, welche ein Zielbild für die Armee fordert. Der Bundesrat beschloss letzte Woche - meine Vorrednerin, Irène Kälin, sagte das bereits - eine rüstungspolitische Strategie. Wie es meine Vorrednerin so schön sagte: eigentlich zuerst die Strategie, dann das Geld. Das gilt anscheinend nicht für die Armee.

Fast monatlich erreichen uns dann auch noch Nachrichten, dass die Kosten bei IT-Projekten, doch teilweise Projekte der Armee, relativ stark aus dem Ruder laufen.

Es sind grosse Herausforderungen und Probleme, mit denen die Armee konfrontiert ist. Es sind viele Baustellen. Doch es nützt nichts, wenn Sie diese Baustellen einfach mit Geld zuschütten. Zuerst müssen die Probleme gelöst werden, zuerst muss eine Strategie da sein. Danach können wir sehr gerne über das Geld sprechen.

Aus diesem Grund macht meine Minderheit II eigentlich einen sehr pragmatischen Vorschlag: Wir belassen einen Wachstumspfad. Wir fordern also keine Kürzung; zum Wachstum von 2019, also 1,9 Prozent, nehmen wir sogar die Teuerung hinzu und kommen damit auf einen nominalen Wachstumspfad von 2,4 Prozent für die Armee. Dieser Wachstumspfad entspricht übrigens auch dem Entscheid von 2019 von fast allen in diesem Saal - der SVP-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Mitte-Fraktion, der Grünliberalen Fraktion -, ausser vielleicht den Linken.

Ich bitte Sie, die Minderheit II zu unterstützen und diesen moderaten Wachstumspfad so zu ermöglichen. Folgen Sie bitte der Minderheit II (Wyss), und schütten Sie diese Baustellen in der Armee nicht einfach mit Geld zu.