Herzog Eva · Ständerat · 2024-12-03

Wortprotokoll

Ich möchte noch zwei Fragen stellen:

1.[NB]Sie haben zwar vorhin, bei der Behandlung der Motion Broulis 24.4037, bereits einige Ausführungen gemacht. Trotzdem möchte ich noch ein, zwei Sätze aus der Stellungnahme des Bundesrates zur Interpellation Binder 24.3864, "Eine gut ausgebaute Zulaufstrecke Fricktal stärkt den nationalen und internationalen Bahnverkehr", zitieren, die heute nicht mehr drankommt; dort antwortet der Bundesrat: "Gemäss Perspektive Bahn 2050 ist Basel ein metropolitanes Zentrum. Dieses Zentrum des trinationalen Metropolitanraums bildet in der Langfristperspektive einen wichtigen Knotenpunkt im nationalen Fernverkehrsnetz des Personenverkehrs [...]." Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Stellungnahme betonten Sie also wiederholt die Bedeutung, die man jetzt auch diesem neuen Projekt beimisst. Vorhin haben Sie zudem gesagt, dass man die Zahlen nun prüfe, was wir selbstverständlich begrüssen. Weiter sagten Sie, Sie würden hoffen, dass[NB]die[NB]Zahlen[NB]vielleicht noch sinken werden - auch wir hoffen das -, und Sie würden Varianten prüfen, wie man vorgehen könnte, wenn tatsächlich Mehrkosten im ähnlichen oder demselben Ausmass entstünden. Darf ich das so verstehen, dass das Wort "Varianten" einerseits heissen kann, dass z.[NB]B. die geplanten Projekte, darunter die A35 mit ihren Mehrkosten, umgesetzt werden, und dass es andererseits aber auch heissen kann, dass weitere neue Projekte aufgenommen werden, wenn auch allenfalls zulasten von Taktverdichtungen, die dann später vorgenommen würden? Oder anders ausgedrückt: Heisst all das jetzt nicht, dass nun einfach alle neuen Projekte, die noch nicht so weit fortgeschritten sind, auf die sehr lange Bank geschoben werden?

2.[NB]Werden Sie uns im Rahmen der Überprüfungen auch neue Finanzierungsvorschläge vorlegen? Die Planungen wie auch die Art und Weise, wie der BIF in den nächsten Jahren gespiesen werden soll, werden nicht ausreichen, um diese wichtigen Infrastrukturarbeiten durchzuführen. Das zeichnet sich schon heute ab.