Grüter Franz · Nationalrat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Frau Kollegin Schneider-Schneiter, ich habe eine Frage. Sie haben jetzt gesagt, Syrien könne nicht im bisherigen Umfang geholfen werden, weil die SVP das Entwicklungshilfe-Budget kürzen wolle. Ich glaube, Ihre Zahlen sind falsch; wir kürzen ja bei der humanitären Hilfe nichts. Herr Bundesrat Cassis hat vorhin in der Fragestunde gesagt, dass über die humanitäre Hilfe 740 Millionen Franken nach Syrien geflossen seien. Auch all die weiteren Gelder liefen über die humanitäre Hilfe, wo keine Kürzungen gemacht werden. Kann es sein, dass Sie hier etwas Falsches gesagt haben?