Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Ich habe mich ja schon geäussert und schliesse mich dem Votum von Frau Herzog an. Ich möchte auch noch einmal darauf hinweisen, dass wir selber 300 Millionen Franken im Eigenbereich einsparen wollen, aber beginnend mit 2026, und dass man dann hier auch eine gewisse Anrechnung vornehmen müsste.

Ich möchte aber, wenn ich schon das Wort habe, noch etwas zu den Personalausgaben beim Bund sagen. Sie machen nämlich 7,7 Prozent des Gesamtbudgets aus. Das ist also anders als in den Kantonen, und dieser Wert ist in den letzten zehn Jahren stabil geblieben. Es gibt Stellenaufstockungen, und ich kann sie Ihnen für dieses Jahr beziffern: Im VBS waren es 233 und im EJPD 137 Stellen. Das sind die Spitzenreiter bei den Stellenaufstockungen. Aber es ist auch so, dass natürlich nicht einfach die Köpfe gezählt werden können. Man muss auch schauen, wie die Struktur ist und wie viele Leute bereits länger beschäftigt und daher vielleicht in höheren Lohnkategorien sind. Denn die Kosten, die wir bei den Personalausgaben haben, diese 2 Prozent, die Ständerat Hegglin erwähnt hat, sind zur Hauptsache auf die vorsorglich eingestellten Mittel für die Teuerung zurückzuführen. Ich habe das einfach "à titre d'information" gesagt, weil hier immer verschiedene Zahlen herumgeboten werden.