Walker Felix · Nationalrat · 2003-06-13

Wortprotokoll

Warum etwas verändern, was gut läuft? Wenn Unternehmen nach dieser Devise handeln würden, dann würden sie die Strategien für die Zukunft nicht mehr überprüfen. Es läuft ja alles rund! Aber man kann auch Dinge, die gut funktionieren, noch verbessern. Worum geht es hier? [PAGE 1000]

Ich bin froh, dass Kollege Lustenberger nicht über ein staatspolitisches Problem gesprochen hat. Darum geht es bei der Vermessung offensichtlich nicht. Man kann auch nicht von Zentralismus oder Föderalismus sprechen. Aber wenn Sie sehen, wie wir diese Dinge beim Bund heute geregelt haben, dann haben wir heute zwei Schienen: Die eine, die Landestopographie, basiert auf einem Gesetz von 1935. Das ist mein Jahrgang. Es funktioniert noch, aber es ist nicht mehr ganz der allerletzte Schrei.

Eine zweite Schiene ist die Vermessung. Im ZGB ist das Grundbuch geregelt und damit die amtliche Vermessung. Sie erinnern sich, dass man diese im VBS mit der Landestopographie zusammengelegt hat, damit man eben Synergien hat.

Warum ist das so wichtig? Denken Sie an die neuen Technologien, an die neuen Instrumente für die Vermessung. Denken Sie an den gemeinsamen Flugdienst. Es macht doch wahrscheinlich keinen Sinn, lieber Marcel Scherer, wenn der Flugdienst für die Aufnahme der Topographie um Zug herumkreist, weil dort eben die Kantonsgrenze ist. Es müsste doch noch möglich sein, dass man die Aufnahmen in diesem kleinen Land landesweit machen und allen zur Verfügung stellen kann. Das will diese neue Verfassungsgrundlage, nicht mehr und nicht weniger. Sie will eine Voraussetzung dafür schaffen, dass man nachher koordiniert auf Bundesebene und, im Vollzug, auf kantonaler Ebene effizienter arbeiten kann. Wir meinen, das sei nicht das zentralste Problem dieser Verfassungsänderung, aber ein wichtiges, das man zu Recht bei dieser Gelegenheit löst.