Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2024-12-12

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen. Das Parlament hatte die Position "Regionaler Personenverkehr" ja bereits im Voranschlag 2024 aufgestockt, also geschont. Bereits damals wurde nicht nur eine Kürzung rückgängig gemacht, sondern die Position wurde darüber hinaus aufgestockt.

Mit dem Antrag der Minderheit Zopfi würde die Querschnittkürzung von 1,4 Prozent bei dieser Position [PAGE 1218] rückgängig gemacht. Diese Kürzung - der Präsident der[NB]Finanzkommission,[NB]Herr[NB]Ständerat Stark, hat es gesagt - ist zumutbar; es ist vertretbar, hier diese Kürzung vorzunehmen.

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen.