Amherd Viola · Bundesrat · 2024-12-12

Wortprotokoll

Besten Dank für diese Frage. Ich glaube, es geht nicht darum, dass man es in der Funktion als Bundesrätin oder Bundespräsidentin einfacher hat. Es geht darum, die Aufgaben zu erfüllen, die diese Funktion verlangt, und sie verlangt eben auch, in gewissen Bereichen zu entscheiden. Verfassung und Gesetz halten fest, wer was entscheiden muss.

Wie gesagt, ich bin eine Verfechterin davon, dass man die Kompetenzen, die man hat, nutzt und natürlich auch die Verantwortung übernimmt. Die Schweiz kann nicht unter Druck gesetzt werden, höchstens wirtschaftlich vielleicht, aber sonst kann die Schweiz nicht unter Druck gesetzt werden.

Ich hatte dieses Jahr als Bundespräsidentin extrem viele internationale Kontakte, und überall wurde explizit die Neutralität der Schweiz anerkannt. Wir haben ein gutes Instrument, zu dem wir Sorge tragen müssen. Aber wir müssen trotz der Neutralität auch international die Zusammenarbeit suchen, wenn es in unserem Interesse ist - ohne uns zu verpflichten, so, wie es hier geschieht. Hier geht es um das Interesse des Schutzes der Bevölkerung.