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Mühlemann Benjamin · Ständerat · 2024-12-12

Mühlemann Benjamin · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion · 2024-12-12

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, hier der Mehrheit zu folgen. Die Mehrheit ist der Meinung, dass man dem Beschluss des Nationalrates zustimmen sollte. Anstoss für diese Kürzung war ein Hinweis aus dem Expertenbericht Gaillard, in dem dieser Aufwand als ineffizient bezeichnet wird. Sie können das im Expertenbericht in den Tabellen nachschauen.

Die Sprecherin der Minderheit hat es richtig ausgeführt: Von diesen 10 Millionen Franken geht, grob gesagt, die Hälfte an Stipendiaten aus Entwicklungsländern, die andere Hälfte an Stipendiaten aus Industrieländern. Da scheint es für die Mehrheit der Kommission eben zumutbar, bei allem Verständnis für die sehr guten Argumente von Kollegin Herzog, dass sich die Schweiz hier fokussiert, eben auch mit Bezug auf die Hinweise aus dem Expertenbericht.