Amherd Viola · Bundesrat · 2024-12-12

Wortprotokoll

Der Bundesrat wird mit der Motion Dittli beauftragt, ein Zielbild für eine verteidigungsfähige Armee zu erstellen. Darin soll der Bundesrat die strategische Ausrichtung, die konkrete Gliederung, die Leistungen und die Alimentierung der Armee darlegen. Verschiedene Arbeiten dazu wurden durch die Armee und den Bundesrat bereits vor einigen Jahren aufgenommen. Mit den Grundlagenberichten "Luftverteidigung der Zukunft", "Zukunft der Bodentruppen" und "Gesamtkonzeption Cyber" liegt eine umfassende Konzeption zur Zukunft der Armee vor, letztlich könnte man sagen: ein Zielbild.

An dieser Stelle würde ich jetzt gerne noch auf die Diskussion eingehen, die hier im Rat betreffend Bundesratsberichte geführt wurde. Diese Berichte haben dem Bundesrat alle vorgelegen, und gestützt auf diese Berichte wurde die fähigkeitsbasierte Armeebotschaft erarbeitet. Die fähigkeitsbasierte Armeebotschaft wurde vom Bundesrat genehmigt und von Ihnen hier im Parlament ebenfalls beschlossen. Das heisst, eine breitere Grundlage für die Arbeiten, die bisher geleistet wurden, kann man eigentlich gar nicht haben.

Die Berichte zeigen auf, was geplant ist, und es wird skizziert, was wann umgesetzt werden soll. Sie dienten in ihrer Gesamtheit, wie ich es gesagt habe, als Grundlage der Armeebotschaft 2024, welche vom Bundesrat wie auch vom Parlament verabschiedet wurde. Mit dieser neuen, fähigkeitsbasierten Armeebotschaft liegt ein Grundlagendokument für die Fähigkeitsentwicklung der nächsten zwölf Jahre vor, und ich erlaube mir, darauf hinzuweisen, dass dies ein Meilenstein ist. Die Armee hatte bis anhin nie - nie! - eine strategische Ausrichtung auf mehrere Jahre. Das ist das erste Mal, dass wir das so dem Parlament vorgelegt haben und das Parlament selber Akzente ändern, neu setzen oder auch herausstreichen konnte. Das Parlament konnte sich mit diesen Themen im Detail befassen und diese Ausrichtung auf zwölf Jahre mitgestalten. Das ist aus meiner Sicht sehr wichtig.

Aber ungeachtet dessen müssen heute aufgrund der sicherheitspolitischen Lage und insbesondere infolge der rasanten technologischen Entwicklung das Zielbild und damit die Fähigkeitsentwicklung, die Leistungen und die Strukturen laufend wieder angeschaut und angepasst werden. Der Bundesrat hat diesen Juni Eckwerte für eine sicherheitspolitische Strategie festgelegt und dem VBS entsprechende Aufträge erteilt. Der Bericht des Bundesrates, die neue sicherheitspolitische Strategie, soll Ende 2025 vorliegen. Die Arbeiten laufen bereits. Die Fähigkeiten, die Leistungen und die Strukturen der Armee sind auf der Grundlage dieser umfassenden sicherheitspolitischen Strategie dann erneut zu überprüfen. Man muss immer schauen, ob es noch stimmt, und, wenn nicht, justieren. Das ist eine ordentliche Arbeit. Anschliessend sind die Konsequenzen für die Weiterentwicklung der Armee abzuleiten. Das Resultat wird ein Zielbild 2040 sein, welches als Grundlage für die nächsten Botschaften zuhanden der Bundesversammlung dienen wird.

Der Bundesrat beantragt Ihnen, es wurde gesagt, die Motion anzunehmen. Der Ständerat hat die Motion in der [PAGE 2348] Herbstsession angenommen, und wie Sie bereits gehört haben, beantragt Ihre Sicherheitspolitische Kommission die Ablehnung des Vorstosses. Der Bundesrat wird auch damit leben können.

Ich weise noch einmal darauf hin, dass die Berichte, die hier erwähnt wurden, die Grundlagenberichte, alle Bundesratsberichte sind. Es ist nicht so, dass der Bundesrat sich mit diesen Themen nicht befasst hätte. Ich denke, das ist ein wichtiger Fakt, der hier zur Kenntnis genommen werden sollte.