Rösti Albert · Bundesrat · 2024-12-16

Wortprotokoll

Herr Candan, bestehende ausgabenseitige Subventionen unterliegen alle sechs Jahre einer Subventionsüberprüfung. Dabei wird auch geprüft, inwiefern nicht beabsichtigte Effekte der Subventionen vermieden werden können. Dazu gehören neben nicht beabsichtigten finanzpolitischen Effekten auch nicht erwünschte Effekte aufs Klima. Die Berichterstattung über die periodische Subventionsüberprüfung erfolgt jeweils in der Staatsrechnung. Im Unterschied zu ausgabenseitigen Subventionen werden Steuervergünstigungen nicht als Budgetposition geführt. Zudem ist die Höhe der Einnahmenausfälle oft unbekannt. Das EFD berichtet jeweils im Rahmen der Staatsrechnung über den Stand der Steuervergünstigungen.