Zybach Ursula · Nationalrat · 2024-12-16

Wortprotokoll

Ich spreche hier für meine Minderheit gegen eine Kürzung bei "Baukultur". Bisher wurde gar nicht gross über diese 3 Millionen Franken, die man hier kürzen möchte, gesprochen, weil die Kürzung Teil des Konzeptantrages des Ständerates war. Man muss einfach wissen: Es ist ein Kredit von 31,2 Millionen Franken, den der Ständerat um 3 Millionen Franken kürzen möchte. Auch in der Diskussion des Ständerates war das bisher kein Thema; niemand[NB]hat[NB]inhaltlich darüber gesprochen. Deshalb nehme ich mir und Ihnen kurz die Zeit, über dieses wichtige Thema zu sprechen.

Bei dieser Position geht es im Wesentlichen um Beiträge an die Restaurierung von Denkmälern und an archäologische Rettungsgrabungen. Private Eigentümer von Denkmälern erhalten Mittel, damit sie Renovationen angehen können. Das ist eigentlich ein Lastenausgleich, denn private Eigentümer von Denkmälern haben ja auch Arbeiten durchzuführen, die oft komplizierter sind, weil es sich eben um Denkmäler handelt. Die Kantone werden bei archäologischen Arbeiten unterstützt. Der Bund hilft hier vor allem auch mit, Rettungsgrabungen im Zusammenhang mit Bauprojekten zu tragen. Gemeinden und auch Kirchgemeinden erhalten Unterstützung, um wertvolle Denkmäler in ihrer Eigentümerschaft zu restaurieren. Der Bund setzt seine Beiträge auch für dringliche und [PAGE 2395] unerwartete Einzelmassnahmen ein, eben genau dort, wo Bund und Kanton gemeinsam für die Erhaltung von Denkmälern zusammenspannen müssen. Daneben werden in der Schweiz auch Projekte im Rahmen der Europäischen Tage des Denkmals durchgeführt; daran nehmen jährlich 50[NB]000 Personen teil.

Die Kürzung ist nicht zielführend. Sie alle wissen, dass die Baukosten in den letzten Jahren überproportional gestiegen sind - der Baukostenindex ist seit Oktober 2020 um 15 Prozent gestiegen. Das heisst, diese 3 Millionen Franken, um die man hier kürzen möchte, sind eben nicht 10 Prozent, sondern würden zu einem realen Verlust von 25 Prozent führen.

Wir alle sind stolz auf unser Kulturerbe, auf die Gebäude, die wir überall haben. Wir machen Fotos davon, wir stehen davor, wir feiern Feste in ihnen. Es macht keinen Sinn, hier 25 Prozent zu sparen, nur wegen 3 Millionen Franken, die wir zugunsten der Schuldenbremse quasi gewinnen könnten.

Die Kosten für archäologische Rettungsarbeiten, das möchte ich hier unbedingt auch noch erwähnen, nehmen zu, und zwar aufgrund der Entwicklung von Städten nach innen. Solche Verdichtungsprojekte sollten schnell umgesetzt werden können, und damit das möglich ist, braucht es eben genügend Mittel für archäologische Abklärungen.

Die Kantone werden die Mittel des Bundes nicht kompensieren können. In einigen Kantonen dürfte nach dieser Kürzung dann auch gleich noch weiter gekürzt werden. Die Kürzung von 3 Millionen Franken würde dazu führen, dass Arbeiten aufgeschoben oder nur in begrenztem Umfang realisiert würden. Es staut sich dann Renovationsbedarf an, dessen Bewältigung teurer wird, und man verliert auch insgesamt.

Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass Studien sehr klar zeigen - das wissen Sie alle auch -, dass Denkmalsubventionen von grosser wirtschaftlicher Bedeutung und ein regionaler Multiplikator sind; man denke nur an all die Bauunternehmungen, die dann dort arbeiten können. Ein Viertel weniger reale Mittel des Bundes für die Denkmäler und die Archäologie wird somit zu einer Verschlechterung des Erhaltungszustandes unseres kulturellen Erbes führen. Drei Beispiele dazu: Die Restaurierung des Klosters Einsiedeln wurde aus diesen Mitteln finanziert. Das Mittelschiffgewölbe des Münsters in Bern wurde gereinigt, wie jetzt gerade auch in der Zeitung zu lesen war, und dies wurde ebenfalls aus diesen Mitteln finanziert. Auch für die prähistorischen Pfahlbauten um die Alpen, die sogar auf der Liste des Unesco-Weltkulturerbes stehen, wurden diese Mittel eingesetzt.

Die Kürzung bei "Baukultur" ist nicht nachhaltig, und sie ist auch nicht nötig; man kann auf sie verzichten. Ich bin überzeugt, dass wir am Schluss auch trotz dieser 3 Millionen Franken immer noch ein schuldenbremsenkonformes Budget hinbringen.

Ich bin dankbar, wenn Sie keine Kürzung beschliessen, sondern der Minderheit Zybach, die dem Bundesrat folgt, zustimmen.