Bischof Pirmin · Ständerat · 2024-12-18

Wortprotokoll

Wenn wir die Sport-Debatte fortsetzen wollen, könnten wir sagen, dass wir [PAGE 1337] nach einem siebenjährigen Turnier bei dieser Vorlage jetzt im Penaltyschiessen des Finalspiels sind.

Die Einigungskonferenz beantragt Ihnen einstimmig mit 26 zu 0 Stimmen, der Vorlage, wie sie Ihnen vorliegt, zuzustimmen. Sie hat vorher in zwei getrennten Abstimmungen mit je 17 zu 9 Stimmen beschlossen, in den beiden noch strittigen Differenzen bei der Frage der Zweitwohnungen und beim Schuldzinsenabzug dem Nationalrat zu folgen. Die Frage der Einführung der Objektsteuer wird morgen geklärt. Nach der Debatte im Nationalrat werden wir morgen über den entsprechenden Bundesbeschluss befinden.

Es gibt keine Minderheiten; Sie haben heute nur noch die Möglichkeit, Ja oder Nein zu stimmen. Wenn Sie Ja stimmen, wird der Eigenmietwert abgeschafft; wenn Sie Nein stimmen, wird der Eigenmietwert nicht abgeschafft.

Ich bitte Sie, den Antrag der einstimmigen Einigungskonferenz gutzuheissen.