Leuenberger Ernst · Ständerat · 2003-06-05

Wortprotokoll

Ich muss Ihnen ganz offen gestehen: Möglicherweise hat Herr Maissen Recht, wenn er sagt, das sei gut gemeint. Aber vielleicht ist es nicht so gut formuliert. Ich habe das Wort nur ergriffen, weil ich in der Debatte den Vorwurf der Wirtschaftsfeindlichkeit gehört habe. Ich muss Ihnen hier ganz klar sagen, dass in den Kommissionsdebatten das Gegenteil der Fall war.

Hier in den Plenardebatten ist abendfüllend gesagt worden: Wir wollen eine produzierende Landwirtschaft, wir wollen nicht eine direkt bezahlte Landwirtschaft. Das war eine These, die immer wieder zu hören war. Jetzt gehen einige edle Ständerätinnen und Ständeräte hin und sagen: Wenn wir schon eine produzierende Landwirtschaft wollen, dann müssen wir mit den wenigen uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln versuchen, diese produzierende Landwirtschaft zu schützen, indem man z. B. in dieses Gesetz schreibt, die in der Schweiz produzierten Rohstoffe - das meint eben genau die produzierende Landwirtschaft - müssten geschützt werden. Das ist die Absicht dieses Antrages. Nichts anderes steckt dahinter! Ich muss Sie schon bitten, aus dieser Geschichte jetzt nicht einfach eine "Bündnerfleisch-Debatte" zu machen. Herr Maissen hat den Beweis soeben erbracht: Man kann ja auch Trockenfleisch verkaufen. Wenn man schon Bündnerfleisch verkaufen will, so könnte das ja eben zumindest auch ein wenig dem edlen Zweck dienen, einer produzierenden Landwirtschaft etwas Grundlage, etwas Halt zu geben.

Ich erinnere mich deutlich an Diskussionen über die Fleischverwendung in der Schweiz. Da hat man ebenfalls abendfüllend gejammert, die Schweizer Bauern brächten ihr Schlachtvieh nicht mehr los. Jetzt gehen einige hin und versuchen, da einen minimalen Schutz einzuführen, und dann soll das wirtschaftsfeindlich sein. Soweit es an mir ist: Es ist gut gemeint, und ich weiss, dass Brecht einmal gesagt hat, es gäbe die Guten und jene, die es gut meinten. Das war selbstkritisch.