Riniker Maja · Nationalrat · 2025-03-12
Riniker Maja · Nationalrat · Aargau · FDP-Liberale Fraktion · 2025-03-12
Wortprotokoll
"Mit den Bergen in unserem Kopf haben wir gelernt, dort Brücken zu bauen, wo das Gelände unüberwindbar scheint. Wir haben gelernt, zusammenzuhalten und Schwierigkeiten gemeinsam zu meistern." Diese Worte richteten Sie, Frau Bundesrätin, anlässlich der Feier zu Ihrer Wahl als Bundespräsidentin an die Walliserinnen und Walliser. Diese Haltung hat Sie stets begleitet: Herausforderungen waren für Sie nie Hindernisse, sondern Chancen, tragfähige Lösungen zu entwickeln und den politischen Zusammenhalt zu stärken.
Ihr politischer Weg begann als Mitglied des Stadtrates von Brig-Glis, führte Sie zur Vizepräsidentschaft und schliesslich über zwölf Jahre zur Stadtpräsidentschaft. 2005 in den Nationalrat gewählt, erarbeiteten Sie sich rasch den Ruf einer Macherin - einer Politikerin, die mit leisen, aber klaren und bestimmten Worten führt.
Frau Bundesrätin, Sie sagten einmal, dass Sie nicht versuchten, als Person in die Geschichte einzugehen. Genau das haben Sie mit Ihrer Wahl in den Bundesrat 2018 aber getan: Sie schrieben Geschichte. Sie waren die erste Frau, die das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) übernahm, und damit die erste Frau an der Spitze der Schweizer Armee - einer Armee, der Sie zuvor eher kritisch gegenübergestanden waren. Und doch nahmen Sie die Herausforderung an. In Ihrem gewohnt pragmatischen Stil sagten Sie: "Janu, jetzt ischs eso, de machi das", krempelten die Ärmel hoch und arbeiteten sich mit der minuziösen Genauigkeit einer Notarin in die komplexen Dossiers ein. Ihr unermüdlicher Einsatz wurde honoriert: Bei der Gesamterneuerungswahl 2019 erhielten Sie 218 Stimmen - eine Rekordzahl, die seit Hans-Peter Tschudi 1971 kein Bundesrat und keine Bundesrätin mehr erreicht hatte.
Sie machten umstrittene Militärvorlagen mehrheitsfähig: 2020 stimmte die Schweizer Stimmbevölkerung nach intensiven Debatten der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu - ein entscheidender Schritt für die Modernisierung unserer Landesverteidigung. Gleichzeitig setzten Sie sich dafür[NB]ein,[NB]dass die Armee für Frauen attraktiver wird, weil Sie wussten: Die Schweiz braucht eine starke Armee, und vielfältige Teams erzielen bessere Ergebnisse. Mit dieser Überzeugung setzten Sie sich auch für den Breitensport ein. Es ist Ihnen zu verdanken, dass Sportlerinnen und Sportler mit Behinderungen in die Spitzensport-Rekrutenschule der Armee integriert wurden. Durch die Unterstützung von[NB]Sportinfrastrukturen und Nachwuchsprogrammen trugen Sie zur langfristigen Entwicklung des Breitensports bei, und Ihr Engagement führte zu einem gesteigerten Bewusstsein für die Rolle der Frauen im Sport.
Einander die Bälle zuspielen und im richtigen Moment punkten: Schon als talentierte Tennisspielerin bewiesen Sie, dass Sie nicht nur kraftvoll aufschlagen, sondern auch mit Ausdauer und Strategie spielen. In Brig-Glis, wo oft ein starker Talwind weht, ist es nicht einfach, den Ball perfekt ins Feld zu setzen. Doch wer sich darauf einstellt, entwickelt ein besonderes Gespür für das Spiel.
Frau Bundesrätin, auch in Bern blieb Ihnen der Gegenwind nicht erspart, doch Sie hielten Kurs. Statt aus dem Rhythmus zu geraten, begegneten Sie Herausforderungen mit Ruhe und unbeirrbarer Entschlossenheit. Sie bewiesen, dass es in der Politik nicht auf den einen Schlag ankommt, sondern darauf, das grosse Ganze im Blick zu behalten.
Als Sie 2018 Bundesrätin wurden, ahnte noch niemand, welche aussergewöhnlichen Herausforderungen die kommenden Jahre bringen würden. Während der Corona-Krise führten Sie die Armee durch ihre erste Mobilmachung seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Bürgerinnen und Bürger in Uniform haben im Rahmen des Corona-Einsatzes der Armee 380[NB]000 Diensttage geleistet. Auch der Zivilschutz half beim grössten und längsten Einsatz seiner Geschichte mit rund 560[NB]000 Diensttagen, geleistet von 41[NB]000 Dienstpflichtigen, mit, das Gesundheitswesen aufrechtzuerhalten.
Doch nicht nur die Pandemie forderte den Bevölkerungsschutz. In tragischer Erinnerung bleibt der Sommer 2023, als zunächst im Oberwallis ein verheerender Waldbrand ausbrach und kurz darauf ein heftiger Sturm in La Chaux-de-Fonds ein Todesopfer forderte. Der Bevölkerungsschutz leistete eine unverzichtbare Unterstützung für die betroffene Bevölkerung und für die Einsatzkräfte. Unter Bundesrätin Viola Amherd wurde der Bevölkerungsschutz weiterentwickelt, um Katastrophen und Notlagen der jetzigen Zeit schnell bewältigen zu können und um den bestmöglichen Schutz für alle Menschen in der Schweiz zu gewährleisten.
2022 stellte der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine die europäische Sicherheitspolitik vor neue Fragen. Sie reagierten mit einer Sicherheitspolitik, die eine gesamtheitliche Perspektive einnimmt: Sie erhöhten das Verteidigungsbudget, modernisierten die Armee und schufen das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik. Sie erkannten die Bedeutung hybrider Bedrohungen und integrierten das Bundesamt für Cybersicherheit ins VBS. Zudem betonten Sie die Notwendigkeit einer engeren internationalen Zusammenarbeit, um die Sicherheit der Schweiz im europäischen Kontext zu stärken.
2024 übernahmen Sie als Bundespräsidentin erneut Verantwortung in einer geopolitisch herausfordernden Zeit. Sie spielten eine Schlüsselrolle in der Annäherung der Schweiz an ihre europäischen Partner. Schliesslich waren Sie die Gastgeberin der Bürgenstock-Konferenz, bei der erstmals seit Kriegsausbruch in der Ukraine Verhandlungspartnerinnen und -partner auf höchster Ebene zusammenkamen. Sie unterstrichen damit die Schweizer Tradition der diplomatischen Vermittlung und zeigten: Die Schweiz beobachtet nicht nur, sie handelt.
Frau Bundesrätin Viola Amherd, im Namen der Bundesversammlung und der Menschen in der Schweiz danke ich Ihnen herzlich für Ihren unermüdlichen Einsatz, Ihr Engagement und Ihre Weitsicht. Sie haben in der Geschichte der Schweiz nicht nur ein Kapitel geschrieben, sondern eine Brücke für kommende Generationen gebaut. (Stehende Ovation)