Rösti Albert · Bundesrat · 2025-03-17

Wortprotokoll

Beim erwähnten Unterschutzstellungsverfahren bezüglich der Umfassungsmauern der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Regensdorf und bei dem Baubewilligungsverfahren, das Gegenstand des erwähnten Entscheids des Baurekursgerichts von 2021 bildete, handelt es sich um kantonale bzw. kommunale Verfahren. Weil nach der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung das Baurecht Sache der Kantone ist, ist der Bund nicht an diesen Verfahren beteiligt. Der Bund verfügt daher auch über keine Detailinformationen zu diesen Verfahren und kann keine Ausführungen dazu machen, inwiefern das konkret infrage stehende Unterschutzstellungsverfahren das Baubewilligungsverfahren beeinflussen könnte.