AB 354303

Wortprotokoll

Frau Masshardt, ich habe erklärt, warum wir diesen Weg wählen, wie Sie wissen, wenn Sie mir zugehört haben. Wir haben diese Vorlage an fünf Sitzungen diskutiert. Wir haben Zusatzabklärungen verlangt, und nach all diesen Punkten sind wir klar der Meinung, dass sich die Vorlage nicht verbessern lässt. Und wenn man die Vorlage nicht verbessern kann, dann macht es auch keinen Sinn, über diese Vorlage zu diskutieren.

Mit Arbeitsverweigerung hat das überhaupt nichts zu tun. Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass man in diesem Rat nicht auf eine Vorlage eintritt, wenn man das Gefühl hat, dass man sie nicht verbessern kann. In diesen fünf Sitzungen hat es also intensive Diskussionen gegeben, und das Resultat für die Mehrheit war klar: Man kann die Vorlage nicht verbessern.