Hess Erich · Nationalrat · 2025-03-18

Wortprotokoll

Der vorliegende Jahresbericht bietet einen Überblick über die Oberaufsichtstätigkeiten der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) und der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) im Jahre 2024 und legt die wichtigsten Ergebnisse ihrer Arbeiten dar. Er enthält zunächst eine Zusammenfassung und eine Bilanz der Tätigkeitsschwerpunkte und legt danach den Fokus auf die im vergangenen Jahr abgeschlossenen Arbeiten, über welche die Öffentlichkeit noch nicht informiert wurde. Im Sinne der Transparenz orientiert die GPK summarisch auch über ausgewählte laufende Arbeiten und über das weitere Vorgehen im Rahmen gewisser Inspektionen, über welche die Öffentlichkeit bereits informiert wurde. Entsprechend ihren Weisungen informiert die GPK dennoch erst nach Abschluss der Arbeiten über deren Resultat.

Nach einem sehr reich befrachteten Jahr 2023, in dem bis zum Legislaturende noch zahlreiche Dossiers abgeschlossen werden konnten, nahm die Anzahl der Veröffentlichungen der GPK ab, da viele Abklärungen neu eingeleitet wurden und dementsprechend im Berichtsjahr noch nicht abgeschlossen werden konnten. Die GPK veröffentlichten im Jahr 2024 zwei Untersuchungsberichte zu den Themen "Geschäftsverteilung bei den eidgenössischen Gerichten" und "Überwachung der Interessenbindungen in den Verwaltungsräten der bundesnahen Unternehmen".

Im Jahr 2024 leiteten die GPK zudem drei neue Inspektionen ein, in denen sie Evaluationsaufträge an die Parlamentarische Verwaltungskontrolle (PVK) erteilten. Die erste betrifft die Planung von Bahninfrastrukturvorhaben, die zweite die Honorarkonsulate und die dritte die Unabhängigkeit und Steuerung der Preisüberwachung. Die PVK führt zu diesen Inspektionen derzeit je eine Evaluation durch. Die zuständige GPK wird auf der Grundlage der Evaluationsberichte der PVK anschliessend eine Beurteilung aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht vornehmen.

Im Berichtsjahr fanden 19 Plenarsitzungen der GPK, 1 Sitzung der Koordinationsgruppe und 77 Subkommissions- bzw. Arbeitsgruppensitzungen statt. Davon waren 15 Sitzungen Dienststellenbesuchen gewidmet. Die GPDel führte 10 Sitzungen durch. Insgesamt fanden somit 107 Sitzungen statt.

Die GPK hiessen den vorliegenden Bericht an der Plenarsitzung vom 23.[NB]Januar 2025 einstimmig gut und beschlossen dessen Veröffentlichung. Die betroffenen Behörden hatten gemäss Artikel 157 des Parlamentsgesetzes im Vorfeld Gelegenheit erhalten, zum Berichtsentwurf Stellung zu nehmen. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden von den GPK und der GPDel geprüft und so weit wie möglich berücksichtigt.

Nachfolgend werden Ihnen zwei, drei Beispiele erläutert. Zu Ihnen werden Vertreter von zwei Subkommissionen und der Präsident der GPDel sprechen.