Schweiger Rolf · Ständerat · 2003-06-13

Wortprotokoll

Ich äussere mich nur kurz in meiner Eigenschaft als Präsident der Gerichtskommission, der an sich nur die Wahlen, auch der zukünftigen Verwaltungsrichter in St. Gallen, obliegen. Im Zuge dieser Tätigkeit unserer Kommission habe ich den Eindruck bekommen, dass eine Projektorganisation besteht und dass diese Projektorganisation, entsprechend den Möglichkeiten, die heute zur Verfügung stehen, gut operiert. Selbstverständlich ist zu berücksichtigen, dass diese Projektorganisation im Hinblick auf die zeitlichen Gegebenheiten mit Bezug auf St. Gallen noch keine Entscheide fällen kann, die man als definitiv oder endgültig betrachten könnte. Aber im Rahmen dessen, was heute zeitlich möglich ist, sind meines Erachtens zeitgerecht Vorarbeiten geleistet worden und werden auch weiterhin solche geleistet.

Dasselbe gilt mit Bezug auf das Personalamt. Auch dort ist man sich der Problematik, die mit dem Umzug eines so grossen Körpers zusammenhängt, bewusst. Aber auch hier werden Vorbereitungen getroffen, die ich als zeitgerecht beurteile. Auch die Information der potenziell betroffenen Personen scheint mir richtig zu sein, immer angesichts dessen, dass zeitlich definitive Entscheidungen noch nicht möglich sind.