Hässig Patrick · Nationalrat · 2025-05-07

Wortprotokoll

Unser Gesundheitswesen steht unter Druck - finanziell, strukturell und qualitativ. Eine zentrale Stellschraube in diesem System ist die Spitalplanung. Heute liegt diese Verantwortung bei den Kantonen, und es gibt durchaus Gründe dafür. Doch die Realität hat uns längst gezeigt, dass die kantonale Zuständigkeit hier an ihre Grenzen stösst. Die interkantonale Zusammenarbeit beruht grösstenteils auf Empfehlungen und Freiwilligkeit.

Angesichts der anhaltend und stark steigenden Krankenkassenprämien müssen wir uns überlegen, wie wir mit dem enormen Anteil der Spitalkosten umgehen. Immerhin machen Spitalkosten etwa einen Drittel der Kosten unseres Gesundheitswesens aus, es sind etwa 30 Milliarden von den insgesamt 90 Milliarden Franken. Man darf und soll sich die Frage stellen, wie wir die Spitalplanung in unserem Land schlauer und - das Wichtigste - qualitativ besser machen können.

Was wir brauchen, ist ein System, das die Versorgung intelligent und realitätsnah steuert: regional sowie koordiniert [PAGE 688] und integriert dort, wo es um häufige Krankheitsbilder geht; interkantonal oder sogar national dort, wo Spezialisierung, Effizienz und natürlich die Qualität entscheidend sein sollen. Eine starre Entweder-oder-Logik zwischen Bund und Kantonen wird diesem Bedarf nicht gerecht. Wir müssen hin zu einer Sowohl-als-auch-Logik. Wir müssen hin zu einer Zusammenarbeit, die sich an der tatsächlichen Versorgungslage und nicht an Verwaltungsgrenzen und Hoheitsgebieten orientiert. Bedenken Sie, Krankheiten und Patientinnen und Patienten halten sich nicht an Kantonsgrenzen - unsere Planung darf dies daher auch nicht tun.

Unterstützen Sie darum diese Motion. Es geht nicht um einen Zentralisierungsautomatismus, sondern um Differenzierung, um Koordination, um Vernunft. Nur wenn wir gemeinsam - also Bund und Kantone zusammen - eine smarte, situationsgerechte Spitalplanung entwickeln, können wir Überkapazitäten abbauen, Versorgungsengpässe vermeiden, die Personalplanung angenehmer gestalten und die Qualität nachhaltig sichern.

Ich bitte Sie deshalb, diesem Anliegen Ihre Zustimmung zu geben.