Pult Jon · Nationalrat · 2025-06-02

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich habe es Ihnen schon privat gesagt, aber sage es Ihnen der Transparenz halber auch noch hier. Sie müssen keine Angst haben; die Sozialdemokratische Fraktion wird diesem Gesetz zustimmen, weil das Gesetz gut ist und weil wir glauben, dass eine Versicherungslösung nötig ist. Eine Differenz haben wir bei der Frage, wie teuer die Versicherungspolice sein soll. Was ich Ihnen aufzuzeigen versucht habe, ist Folgendes: Man kann diese Versicherung mit viel günstigeren Lösungen als dem Bau neuer Kraftwerke haben, gestützt auf die Zahlen der Elcom zumindest bis 2030. Sie haben dann gesagt, die Elcom sage, es brauche dauerbetriebsfähige Reserven. Meine Frage an Sie ist: Stimmt es denn, dass auch für diese sogenannten dauerbetriebsfähigen Reserven der Treibstoff[NB]nur[NB]für[NB]zwei[NB]Wochen ausgelagert wird? Heisst das, dass die Betriebsdauer dann auch nur auf zwei Wochen beschränkt ist?