Moser Tiana Angelina · Ständerat · 2025-06-03

Wortprotokoll

Ich möchte nur noch kurz zwei, drei Elemente erwähnen. Sie hören es der Heftigkeit der Diskussion an, es geht um Werte. Ich glaube, wenn es um Werte geht, wird es immer ganz schwierig. Aber ich möchte nur kurz darauf reagieren, dass die ganze Zeit von Ungerechtigkeit gesprochen wird und darüber, was so ungerecht sei.

Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir heute in der Schweiz ein Steuermodell haben - und darum führen wir diese Diskussion -, das ein ganz spezifisches Familienmodell begünstigt, nämlich dasjenige, in dem eine Person viel verdient und die andere wenig. Und mir scheint es nur richtig, unser Steuermodell den gesellschaftlichen Realitäten so anzupassen, dass es so ausgeglichen wie möglich ist. Das erfüllt nur die Individualbesteuerung. Das als ungerecht zu bezeichnen, verzerrt einfach die Realitäten in diesem Land. Sie können selbstverständlich von einer Ungerechtigkeit sprechen, weil es eine Veränderung ist und Veränderungen immer zu Verschiebungen führen. Es ist aber alles andere als richtig, dass hier ein einziges - ein einziges! - Familienmodell begünstigt wird, das von doch einem kleineren Teil in diesem Land in dieser Absolutheit gelebt wird, wenn man die Besteuerung von Familien anschaut.

Wenn Sie die Werte nicht wichtig finden, dann möchte ich Sie einfach nochmals, wie Kollegin Herzog, an die volkswirtschaftlichen Realitäten erinnern. Wir setzen negative Erwerbsanreize, und wenn Sie hier der Mehrheit folgen, dann[NB]bleiben[NB]Sie[NB]zwar beim System, schwächen aber die Erwerbsanreize, die wir mit dieser Vorlage setzen wollen. Und das ist volkswirtschaftlich einfach nicht sinnvoll. Es ist nicht sinnvoll, den Leuten in diesem Land mitzuteilen: Bitte arbeitet weniger. Ich kann Ihnen sagen, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist eine Herausforderung in diesem Land, und niemand wird nur wegen der Steueranreize mehr arbeiten, niemand - der Vater nicht, die Mutter nicht. Aber wenn Sie neben der emotionalen Belastung, der logistischen Belastung, der organisatorischen Belastung noch zusätzlich Steuern bezahlen müssen, zusätzlich zu den Kinderbetreuungskosten usw., dann stellt sich irgendwann die Frage, ob sich das noch lohnt. Dann bleibt man vielleicht lieber bei einem tieferen Prozentsatz.

Ich bin überzeugt, dass die Individualbesteuerung das Richtige ist, aus Wertegründen, weil der Staat nicht vorgeben soll, wie jemand seine Familie organisieren soll. Und das geht nur mit der Individualbesteuerung. Das ist einfach die Realität. Es ergibt aus volkswirtschaftlicher Sicht einfach keinen Sinn, dass Sie hier keine Anreize setzen wollen. Wir diskutieren die ganze Zeit über das Wachstum, über das Bevölkerungswachstum, über den Fachkräftemangel in diesem Land, und Sie wollen gleichzeitig weiterhin negative Erwerbsanreize setzen. Ich glaube, das ist nicht zielführend.

Ich möchte Sie bitten, hier wirklich die Minderheit zu unterstützen und die Vorlage nicht unnötig zu schwächen.