Herzog Eva · Ständerat · 2025-06-03
Herzog Eva · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2025-06-03
Wortprotokoll
Ich habe vorhin, bei der Diskussion zu Artikel 33b et al., wo es um die Übertragung der Kinderabzüge ging, schon ausgeführt, was es mit diesem Einzelantrag auf sich hat. Wenn Sie dort der Mehrheit zugestimmt hätten, dann hätte dieses Einsichtsrecht drinbleiben müssen. Sie haben sich aber für die Minderheit entschieden, deshalb ist es folgerichtig, dass wir diesen Artikel hier wieder streichen. Dieser war ursprünglich nicht enthalten und ist mit dem Antrag auf Übertragung der Kinderabzüge reingekommen. Jetzt ist er nicht mehr notwendig.
Ich bitte Sie, nun folgerichtig für Streichen zu stimmen.