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Schmezer Ueli · Nationalrat · 2025-06-04

Schmezer Ueli · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2025-06-04

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Dobler, ich bin nicht sicher, ob ich Sie richtig verstanden habe. Sie haben gesagt, Sie seien nicht für Abreden, Sie fänden das nicht gut. Sie kennen sicher den Fall BMW. Nach der Revision wäre die Lösung dieses Falls nicht mehr möglich. BMW machte Abreden, verlangte von Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten viel zu viel. Es gab dann dieses historische Urteil. Danach gingen die Preise um 25 Prozent zurück. Das waren ganz klare Abreden zum Schaden des Wettbewerbs und zum Schaden der Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz. Das wäre nicht mehr möglich. Sie sind gegen ... (Zwischenruf der Präsidentin: Wie lautet Ihre Frage?) Meine Frage lautet: Was sagen Sie dazu? Ich sehe da einen Widerspruch.

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