Graf Maya · Ständerat · 2025-06-05

Wortprotokoll

Da uns diese Einzelanträge respektive dieser Einzelantrag in der Kommission nicht vorlag, möchte ich mich hier gerne dazu äussern. Ich erachte diese Ungleichbehandlung der Kleinproduzentinnen und -produzenten gegenüber den grossen Stromproduzenten als ungerecht. Ich finde auch, wir sollten das hier jetzt nicht noch im letzten Moment in dieses Stromgesetz hineinflicken.

Der Einzelantrag führt zu einer Ungleichbehandlung unter den Produzenten; wir haben das von Kollege Müller gehört. Die kleinen Produzenten und Produzentinnen wären dem Markt ausgesetzt, ohne Vergütung bei negativen Preisen, während Grossanlagen, Grossstromproduzenten mit der Förderung mittels gleitender Marktprämie auch bei negativen Preisen eine Vergütung bekommen würden. Diese professionellen Produzenten müssten sich also nicht anpassen, während es von Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, Landwirtinnen und Landwirten verlangt würde.

Der Markt für Kleinanlagen kühlt sich schon ab, die Verunsicherung nimmt zu. Ich finde das schade, denn wir müssen die Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer gerade in der heutigen Zeit motivieren, dass sie ihre kleinen Kraftwerke für ihre eigene Versorgung oder auch um für ihre Nachbarn Strom einzuspeisen, betreiben. Der Einzelantrag würde diese Abkühlung verschärfen, und dann ist es ja noch eine Kann-Formulierung. Die Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer, die Landwirtinnen und Landwirte investieren also - sie[NB]investieren[NB]ihr[NB]eigenes Geld - in diese Anlagen und wissen wegen der Kann-Formulierung dann nicht, ob sie überhaupt eines Tages unter diese Rahmenbedingungen fallen oder nicht.

Herr Bundesrat Rösti, entschuldigen Sie, ich möchte Sie sehr gerne fragen: Ist es nicht wichtig, dass diese grundlegende Diskussion im Rahmen der Lösung im Stromabkommen noch einmal geführt wird und dass genau dort, bei der Umsetzung des Stromabkommens, diese zunehmend negativen Strompreise dann gleichermassen für alle Produzenten und Produzentinnen geregelt werden? Wäre das nicht der richtige Rahmen für diese Diskussion?