Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2003-06-18

Wortprotokoll

Das meiste ist jetzt eigentlich gesagt worden. Auch ich war etwas erstaunt, Herr Bundesrat, als ich Ihre Stellungnahme gelesen habe. Ich lese noch einmal vor, was Herr Brändli bereits aus der Stellungnahme des Bundesrates zitiert hat, nämlich dass sich der Bundesrat mit einer Wachstumsstrategie auseinander setzt und uns "die analytischen Grundlagen für eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik darzulegen gedenkt". Das ist zu begrüssen, Herr Bundesrat, ebenso, dass daraus konkrete Massnahmen in die Legislaturplanung 2003-2007 einfliessen sollen.

Ich bin aber der Meinung, Herr Bundesrat, dass Sie hier wirklich gefordert sind, in dieser Problematik Zeichen zu setzen, sich intensiv damit auseinander zu setzen und uns endlich Ihre Massnahmen vorzulegen. Denn schon in der Stellungnahme von 2001, als die Probleme noch nicht so akut waren wie heute, haben Sie versprochen, dass Sie an diese Fragen herangehen und uns baldmöglichst einen Bericht vorlegen werden.

Auch ich bin also der Meinung, dass wir die Anliegen der Vorlage ausser Ziffer 1 in der Form der Motion überweisen sollen, damit wir ein Zeichen setzen, dass hier endlich konkrete Massnahmen diskutiert werden können.

In dem Sinn möchte auch ich Sie bitten, die Vorlage als Motion zu überweisen.