Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-12

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat mit seinem Gegenvorschlag klar dargelegt, dass ein Abbau stattfinden muss. Dieser Abbau muss namentlich - man konnte es lesen - auch im Personalbereich stattfinden, weil dieser einen hohen Anteil der Kosten ausmacht.

Ich erwarte von der SRG auch, dass von diesem Abbau von rund 270 Millionen Franken nicht in erster Linie Sendungen an der Front - die Leute, die die Sendungen produzieren - betroffen sein werden, sondern dass eben auch im Bereich Führungsunterstützung restrukturiert wird, wo tatsächlich ein Aufbau stattgefunden hat.

Abbau bedeutet also nicht immer und zwingend Leistungsabbau. Ich erwarte, dass der für die Zuschauerinnen und Zuschauer spürbare Leistungsabbau nicht diesen 270 Millionen Franken entspricht, sondern dass man durch den internen Abbau in Bezug auf effizientere Massnahmen, effizientere Abläufe und die Beratungsunterstützung auch etwas hinkriegt. Das sind betriebswirtschaftliche Anliegen, die die SRG erfüllen muss. Damit kann die Vorgabe nicht vollständig erreicht werden, aber ja, mindestens ein Teil muss im Personalbereich abgebaut werden, dem würde ich zustimmen.

270 Millionen Franken, also 17 Prozent, sind ein hoher Betrag, der Bundesrat ist hier den Initianten recht stark entgegengekommen. Ich meine, sie dürfen auch stolz sein, dass sie hier einiges erreicht haben. Das wird zu grossen Anstrengungen führen, Anstrengungen, die aber angemessen, verhältnismässig sind. Der Bundesrat würde die Initiative selbst als zu einschneidend beurteilen, die Richtung ist aber letztlich dieselbe.