Deiss Joseph · Bundesrat · 2003-06-18

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Jenny erstens einmal dafür danken, dass er mit der Vorgehensweise des Bundesrates einverstanden ist. Zweitens möchte ich ihm sagen, dass er das Wort "geplant", das er etwas deutlicher möchte, durch einen anderen Text ersetzen kann. Es steht fest, dass im Zusammenhang mit der Totalrevision des Tierschutzgesetzes die Tierschutzverordnung totalrevidiert wird und auch die Pferde betroffen sein werden.

Das Gesetz liegt jetzt schon vor dem Parlament. Das ist Ihre dritte Frage: Auf wann wird es in Kraft gesetzt? Sobald das Parlament seine Arbeit erledigt hat, die nötige Frist vergangen ist und die Umsetzung klar ist, werden wir das tun.

Was die Abzüge anbetrifft - das ist die erste Frage -: Dort, wo Direktzahlungen ausgerichtet werden - das ist nicht bei allen Pferden der Fall, aber dort, wo Raufutter konsumiert wird -, wird genau dasselbe wie bei anderen Tieren gemacht: Wenn der ökologische Leistungsnachweis nicht erbracht ist - darunter fällt auch die Frage der Tierhaltung -, wird das gleiche Vorgehen angewendet wie bei den anderen Tieren. Aber Sie haben es selber gesagt: Viele Pferde fallen natürlich nicht unter diese Regelung, und somit wäre - was die Leute vielleicht immer rascher zum Handeln bringt - eine finanzielle Schraube nicht überall anwendbar.

Die zweite Frage habe ich leider verpasst, weil mein Mitarbeiter besorgt war, dass ich besonders gut auf die erste Frage antworte; ich habe leider bei der zweiten Frage nicht zugehört. Haben Sie Ihre zweite Frage noch? Ich werde sie gerne beantworten.