Jauslin Matthias Samuel · Nationalrat · 2025-06-12
Jauslin Matthias Samuel · Nationalrat · Aargau · Grünliberale Fraktion · 2025-06-12
Wortprotokoll
Besten Dank an meine Vorrednerin und Kollegin für ihre sehr sauberen Ausführungen. So muss ich nur noch das zusammenfassen, was zusammengefasst werden muss.
Es ist so, dass die Verkehrspolitik eine neue Ausrichtung braucht. Dies hat auch der Bundesrat erkannt und die Annahme dieser Motion empfohlen. Selbstverständlich ist es wichtig, dass der Fernverkehr eng mit dem Nahverkehr abgestimmt wird. In der Motion werden Intercity-, Interregio- und Regio-Express-Strecken erwähnt. Schlussendlich geht es aber auch darum, dass die S-Bahnen in das Netz eingebunden werden.
Der Taktfahrplan ist das Erfolgsrezept der Schweiz. In Zukunft werden Probleme auftauchen, wenn ausländische Bahnbetreiber unser Schienennetz befahren. In seiner Stellungnahme zur Annahme der Motion hat sich der Bundesrat bereit erklärt, ein Konzept zur Anbindung des internationalen Verkehrs an unser getaktetes Netz zu erarbeiten.
Die Investitionen sind daher sehr sorgfältig und langfristig vorzubereiten. In der Kommission hat der Bundesrat betont, dass er keine "Pflästerlipolitik" machen will, sondern dass er das Ganze aus einer höheren Flughöhe anschauen will. Daher ist diese Motion durchaus berechtigt.
Für die übernächste Etappe des Bahnausbaus braucht es eine Überarbeitung. Die Kommission hat dieser Motion mit 15 zu 8 Stimmen zugestimmt. Für die Mehrheit der Kommission ist es nicht verständlich, dass es noch ein Votum gegen diese Motion gibt, obwohl Bundesrat und Ständerat sie bereits angenommen haben.
Die Mehrheit der Kommission beantragt Ihnen die Annahme der Motion.