Engler Stefan · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Die Kommissionsminderheit möchte also von diesen allgemeinen Fördermassnahmen im RTVG nichts wissen und beantragt entsprechend die Streichung aller betroffenen Bestimmungen. Die[NB]Begründung wird der Minderheitssprecher selber vortragen.

Für die Mehrheit spricht: Die drei geförderten Massnahmen, die gemäss der parlamentarischen Initiative Chassot benannt sind, wollen den Qualitätsjournalismus fördern und die Veranstalter kostenmässig entlasten. Wir bezeichnen diese drei Massnahmen als sogenannte Querschnittdienstleistungen. Ich möchte sie nicht weiter im Detail ausführen. Es geht erstens um die Grundausbildung und Weiterbildung, zweitens um die Selbstregulierung und drittens um Agenturleistungen. Die Kommissionsmehrheit teilt die Meinung des Bundesrates in seiner Stellungnahme, wonach diese Massnahmen geeignet sind, die Qualität des Informationsjournalismus zu erhalten und einen Beitrag an unabhängige und vielfältige Medien zu leisten. Davon profitieren sollen primär und wie bisher Radio und Fernsehen, wenngleich als Folge des Umstandes, dass Redaktionen heute konvergent arbeiten, eine scharfe Trennung der verschiedenen Medienkanäle schwierig umzusetzen wäre.

Ein letzter Hinweis: Im Unterschied zum abgelehnten Medienförderpaket wurde in dieser Vorlage bewusst darauf verzichtet, digitale Infrastrukturen im Bereich der elektronischen Medien direkt zu fördern. Das war bei der abgelehnten Medienvorlage vor allem der Stein des Anstosses. Anders ist es bei der Bildung, der Selbstregulierung und den Agenturleistungen: Diesen Fördertatbeständen erwuchs kaum Widerstand. Weil es sich um Querschnittdienstleistungen handelt, möchte die Kommissionsmehrheit diese in diesem bescheidenen Rahmen unterstützen können.