Salzmann Werner · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Bei dieser Bestimmung geht es um die Länge der Rekrutenschule. Mit der Weiterentwicklung der Armee wurde die Rekrutenschule ab dem Jahr 2018 von 21 auf 18 Wochen verkürzt. Mit der Präzisierung "längstens" soll es jedoch für bestimmte Funktionen, beispielsweise für Truppenköchinnen und -köche, möglich sein, eine bedarfsorientierte, kürzere Rekrutenschule zu leisten.

Ihre Kommission beantragt Ihnen, diesen Absatz zu streichen, nicht weil sie die Bedarfsorientierung oder die flexiblere Gestaltung der Dienste verhindern will, sondern weil für Rekrutenschulen keine Mindestdauer definiert wurde. Das ist aus der Sicht Ihrer Kommission jedoch erforderlich, um Wehrgerechtigkeit zu garantieren. Mit der Streichung soll dem Bundesrat die Möglichkeit gegeben werden, mit dem Schwesterrat die Sachlage für die einzelnen Rekrutenschulen genau anzuschauen und einen Vorschlag für die Minimaldauer der Rekrutenschulen zu machen. Hätten wir diese Abklärung bereits in Auftrag gegeben - dies nur zur Erläuterung -, könnte das vorliegende Gesetz heute nicht beraten werden. Das wollten wir nicht, weil wir keine Verzögerungen wollten.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung.